Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Grüne wollen künftig ein Bundesinstitut für Gesundheit ins Leben rufen. Das sagte Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, dem Nachrichtenportal Watson. Sie wolle unter anderem bei Impfungen mehr aufklären.
"Zeitgleich benötigen wir weiterhin eine deutlich verbesserte Aufklärungskampagne. Am besten durch eine Neuaufstellung der Gesundheitskommunikation unter dem Dach eines neuen Bundesinstituts für öffentliche Gesundheit." Zu Corona-Impfungen für Kinder sagte Klein-Schmeink dem Nachrichtenportal: "Wir müssen jetzt alle Vorbereitungen für den zügigen Start der Kinderimpfungen nach Zulassung und mit Beginn der Auslieferungen des Impfstoffes, voraussichtlich ab 20. Dezember, treffen." Zudem werde man "zeitnah eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg bringen". Eine Impfpflicht sei im Vergleich zu ständigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens das mildere Mittel, sagte Klein-Schmeink. Wörtlich sagte sie: "Mit Blick auf das weitere Pandemiegeschehen im Frühjahr und Herbst nächsten Jahres stehen wir aber auch vor der Frage, ob eine allgemeine Impfpflicht geeignet ist, nötige Impfquoten zu erreichen und damit der Pandemie in unserem Land Einhalt zu gebieten. Die Antwort auf diese Frage kann und darf nicht leichten Herzens getroffen werden, denn die Impfpflicht bedeutet einen Eingriff in die Grundrechte jedes einzelnen Menschen." Gegenüber stark die Freiheit der gesamten Gesellschaft betreffenden Maßnahmen wie wiederkehrende Lockdowns mit starken Kontaktbeschränkungen und gravierenden Folgen insbesondere für Kinder, aber auch ökonomischen Konsequenzen stelle eine Impfpflicht jedoch das mildere Mittel dar. Um die aktuelle Impfkampagne voranzutreiben, stellte Klein-Schmeink mehrere Maßnahmen in Aussicht. Sie forderte etwa eine unkomplizierte Terminvergabe für bisher Ungeimpfte, zum Beispiel durch Vorzugsreihen in Impfzentren. Außerdem will sie eine zentrale Vergabeplattform über die vorhandenen Terminservicestellen für Impftermine mit der Corona-Warn-App verknüpfen und damit auch vulnerable Gruppen direkt anschreiben.
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