Foto: Claudia Roth (Grüne), Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, hat angesichts der Verleihung des Friedensnobelpreises am Freitag in Oslo, an der der inhaftierte Preisträger Liu Xiaobo nicht teilnehmen kann, China Defizite in Sachen Demokratie vorgeworfen. "Wenn der Stuhl von Liu Xiaobo in Oslo heute leer bleibt, seine Frau unter striktem Hausarrest steht und keine weiteren Verwandten des Inhaftierten zur Preisverleihung kommen dürfen, zeigt China der Weltöffentlichkeit den großen Mangel seiner Modernisierungspolitik, einer Modernisierung mit großen Defiziten bei der Demokratisierung, bei der Achtung der Bürger- und Freiheitsrechte", erklärte Roth am Freitag. "Mit der Ausrufung eines Gegenpreises zum Friedensnobelpreis und dem chinesischen Druck auf andere Staaten, der Nobelpreisverleihung fernzubleiben, stellt China sich selbst ins Abseits."Anzeige
Die Weltöffentlichkeit erwarte Signale zur besseren Achtung der Grund- und Freiheitsrechte in China, so Roth weiter, "und keine Versuche, einen Staatenblock zur Relativierung dieser Rechte zu bilden". Die Grünen beglückwünschten Liu Xiaobo zur Verleihung des Friedensnobelpreises. Der Preis "stärkt viele Bürgerrechtler, die für ihr Engagement Verfolgung und Haft erleiden".