Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Debatte zum Familiennachzug hat der CDU-Innenexperte Ansgar Heveling vor Abweichungen vom europäischen Standard gewarnt. „Es gibt keine europa- und völkerrechtliche Verpflichtung für den Familiennachzug für subsidiär Geschützte“, sagte Heveling der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).
Deutschlands Alleingang
Deutschland habe ihn im Alleingang 2015 eingeführt und sei damit weit über die Regelung in anderen europäischen Ländern hinausgegangen. „Wir sollten wieder zum alten Rechtszustand zurückkehren“, unterstrich der Innenpolitiker. Dabei könne für diejenigen, die von der jetzt geltenden Aussetzung betroffen seien, auch über entsprechende Härtefallregelungen nachgedacht werden.
Familiennachzug sollte nur für „echte“ Asylanten möglich sein. Kriegsflüchtlinge, also Asylbewerber mit subsidiären Schutz, müssen Deutschland ohnehin verlassen, sobald es die Situation zulässt. Für Syrer sollte es schon jetzt soweit sein. Das Land ist weitgehend befriedet. Wenn man bedenkt, dass gerade einmal 1% der nach DE geflüchteten Menschen Anspruch auf Asyl haben, und weiter bedenkt, dass ca. 550.000 Menschen ausreisepflichtig sind (es reist ja ohnehin niemand aus ), fragt man sich schon, wie dumm und hirnlos ist der deutsche michl ? Die AfD wird von Jahr zu Jahr stärker. Wollen wir das ?