Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Islamismus-Experte Ahmad Mansour fordert im Kampf gegen muslimischen Antisemitismus auch Demonstrationsverbote. „Bei den Demonstrationen zum Al-Kuds-Tag etwa kommt es seit Jahren zu antisemitischen Äußerungen“, sagte Mansour der „Welt“. „Irgendwann ist es genug.“
Al-Kuds-Demos auf dem Berliner Kurfürstendamm, „der geschichtlich viel mit dem Holocaust zu tun hat“, sollte man daher „komplett verbieten“. Wer zu Gewalt aufrufe, „muss definitiv wissen, dass er in Deutschland keinen Platz hat“, sagte Mansour. Das gelte nicht nur für Israel-Flaggenverbrennungen. „Wer `Juden ins Gas` ruft, dem muss klar sein, dass er in diesem Land mit Konsequenzen zu rechnen hat.“ Hetze im Internet müsse ebenso hart bestraft werden wie analoge Hetze. Politiker scheuten die Debatte, „weil sie glauben, auf diesem Feld nur verlieren zu können“, sagte Mansour. Es gebe eine allgemeine „Verklemmtheit“ im Umgang mit dem Islam. „Das Totschlagargument dabei lautet: Bloß nicht Rassismus oder Islamfeindlichkeit schüren.“ Den muslimischen Verbänden warf Mansour vor, „scheinheilig“ zu sein: „Mahnwachen zu veranstalten und zu sagen, dass Juden nicht rassistisch behandelt werden dürfen“, helfe nicht weiter, „wenn das Thema in den Moscheen und Gemeinden gar nicht mutig und ehrlich angesprochen wird“.
Ich weis nicht was ich von Herrn Mansour halten soll. So richtig kann er mich nicht überzeugen. Ein Verbot von Demonstrationen ist völlig untauglich. In einem demokratischen Rechtsstaat darf man keine Demonstrationen verbieten, sondern man muss ausdrücklich dazu auffordern.
Die Al-Kuds-Demos, sind keine Demonstrationen. Sie sind Krieg. Einem solchen Krieg darf man nicht aus dem Weg gehen, wenn man das Gewaltmonopol behalten will. Deshalb ist es einmal erforderlich, das die gesamte Demo gefilmt wird, damit man Gefährder frühzeitig erkennen kann. Dann müssen V-Leute unter die Demonstranten gemischt werden, um vor Ort eingreifen zu können. Und weiter braucht man massenhaft Polizisten, die aus dem ganzen Bundesgebiet angefordert werden müssen, und soviele Personenkontrollen machen, wie sie schaffen. Das Material muss zentral gesammelt werden und mit Ergebnissen von anderen Veranstaltungen verglichen werden.
Genauso müssen fingierte Auftritte von Menschen, wie z.B. von Hamed Abdel Samat oder Sabatina James veranstaltet werden, wo genauso vorgegangen wird, wie ich es oben von den Al-Kuds-Demos verlangt habe. Nur so, ist diesem fragwürdigen Gefolge näher zu kommen, die offensichtlich unsere Demokratie mit einem Dorf im Gaza verwechseln, wo sie bisher, ungehindert, ihr dreckiges Spiel veranstalten konnten.