Foto: Junge Union, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Junge Union (JU) will auf dem CDU-Bundesparteitag Ende November in Leipzig einen neuen Anlauf zu einer Reform des europäischen Urheberrechts ohne sogenannte Upload-Filter durchsetzen. Dazu will die Nachwuchsorganisation einen entsprechenden Antrag zur Abstimmung stellen, über den das "Handelsblatt" berichtet. Ein Urheberrecht sei zwar notwendig, "aber ein Urheberrecht des 21. Jahrhunderts kann nicht mit Ideen aus dem 20. Jahrhundert entwickelt werden", heißt es in dem Dokument.
Ziel müsse vielmehr sein, "Innovationen der Digitalwirtschaft aus Europa zu fördern und nicht durch fehlgeleitete Regulierung zu blockieren". Die EU-Urheberrechtsreform, die mit Uploadfiltern versuche, die Monopolstellung von US-amerikanischen IT-Konzernen zu brechen, schade nicht nur der europäischen, sondern insbesondere auch der deutschen Wirtschaft. "Dadurch wird die Vormachtstellung von amerikanischen IT-Riesen lediglich weiter gestärkt", kritisiert der Parteiennachwuchs.
Bemängelt wird in diesem Zusammenhang, dass der Vorschlag der CDU, wonach Plattformbetreiber zwingend Pauschalen an eine Verwertungsgesellschaft für den Erhalt von Lizenzen zahlen sollen, auf europäischer Ebene "bewusst nicht umgesetzt" worden sei. Die JU fürchtet nun als Folge der beschlossenen EU-Richtlinie "restriktive Uploadregeln" der Plattformbetreiber, durch die im Extremfall auch Meinungen gefiltert werden könnten.
"Das würde dem Tod des freien Internets gleichkommen", warnt der Parteiennachwuchs in seiner Antragsbegründung. Computeraffine Bürger würden dann vermehrt das Darknet nutzen und Bilder, Filme und Musik kostenlos erwerben, also "vermehrt zu Raubkopierern werden." Die JU argumentiert, dass IT-Experten sich schon vor der Einführung der Reform einig gewesen seien, dass der Uploadfilter eine "Totgeburt" sei.
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