Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) warnt vor einer Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit auch in Europa und will Wissenschaftlern bei einer Konferenz mit ihren europäischen Kollegen am Dienstag mit einer Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit den Rücken stärken. "Forscherinnen und Forscher werden zum Teil auf das Übelste beschimpft, denunziert und bedroht", sagte Karliczek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Mit diesen Attacken sollen sie mundtot gemacht werden, weil ihre Aussagen dem Meinungsbild des Angreifers widersprechen", setzte die Ministerin hinzu.
"Wir müssen uns als europäische Gesellschaft vor die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler stellen", forderte Karliczek. "Ansonsten besteht die Gefahr, dass sie sich zurückziehen" Karliczek kommt am Dienstag mit ihren EU-Kollegen zu einer Konferenz zusammen, die als hybrides Format in Präsenz in Bonn und auch digital stattfindet. Dabei soll die Bonner Erklärung auf den Weg gebracht werden. "Wegen der überragenden Bedeutung der Wissenschaft möchte ich, dass auf der Bonner Konferenz alle europäischen Forschungsminister ein Bekenntnis zur Wissenschaftsfreiheit ablegen", führte die Ministerin aus. "Geistige Freiheit und Kreativität erfordern auch die Freiheit und Sicherheit der einzelnen Personen", heißt es im Entwurf der Bonner Erklärung. "Forschungsfreiheit steht für Offenheit, Austausch, Exzellenz, Internationalität, Vielfalt, Gleichheit, Integrität, Neugier, Verantwortung und Reflexivität. Damit ist sie ein Grundpfeiler jeder Demokratie", wird dort weiter ausgeführt. "Wir sind auf die Wissenschaft angewiesen, wenn wir zum Beispiel den Klimawandel begrenzen wollen oder um ganz aktuell die Pandemie in den Griff zu bekommen", sagte Karliczek. Derzeit werde "die Wissenschaftsfreiheit weltweit, aber auch in Europa in vielfältiger Art und Weise gefährdet". Die Verteidigung von Wissenschaftsfreiheit bedeute nicht zuletzt, Forscher vor Angriffen zu schützen. "Die Staaten müssen die Wissenschaftsfreiheit respektieren", sagte Karliczek. Der Druck auf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler komme aber gerade in Europa derzeit vor allem aus Teilen der Gesellschaft. Forscher wie der Virologe Christian Drosten sind im Internet teils heftigen Beschimpfungen und Bedrohungen ausgesetzt, auch Klimaforscher werden von Leugnern der Klimawandels diskreditiert. "Als europäische Gesellschaft besorgt uns, dass in öffentlichen Debatten verstärkt und bewusst Falschmeldungen verbreitet werden, die den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse unwahr wiedergeben", sagte Karliczek, "die deutsche Ratspräsidentschaft hat es sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den anderen Staaten, aber vor allem auch mit der Wissenschaft selbst, sich für den Schutz und die Entfaltung der Forschungsfreiheit einzusetzen." Neben den EU-Mitgliedsländern seien auch andere internationale Partnerstaaten eingeladen, die Bonner Erklärung zur Forschungsfreiheit zu unterzeichnen. Nach der Konferenz soll auf Grundlage der Bonner Erklärung ein kontinuierliches Monitoring zur Lage der Forschungsfreiheit auf den Weg gebracht werden. Weiterer Schwerpunkt werde der sogenannte Europäische Forschungsraum sein, so Karliczek. In ihm sollten die 27 EU-Mitgliedstaaten künftig unter anderem stärker ihre nationalen Forschungs- und Innovationssysteme aufeinander abstimmen, erläuterte die Ministerin. "Europa muss auf allen Zukunftsfeldern auf allen Ebenen stärker zusammenrücken", sagte Karliczek. Der Aufbau einer Grünen Wasserstoffwirtschaft sei beispielsweise eine gesamteuropäische Aufgabe, in der sich die EU, aber auch die Nationalstaaten untereinander engagieren sollten.
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