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Künast bei Energiewende weiter skeptisch ▷ Nachrichten 19.05.2012

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung von Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bleibt die Energiewende trotz des Personalwechsels an der Spitze des Bundesumweltministeriums ungewiss. Der künftige CDU-Ressortchef Peter Altmaier sei “ein Umweltnovize, der nur dann Erfolg haben wird, wenn ihn die Kanzlerin voll unterstützt”, sagte Künast der “Saarbrücker Zeitung”. Sie sei aber “skeptisch, ob Merkel dazu bereit ist”.

“Ohne Merkels volle Rückendeckung würde Altmaier im Disput mit der FDP und dem von ihr geführten Wirtschaftsministerium genauso zerrieben wie Röttgen”, meinte die Grünen-Politikerin. Altmaiers vorrangigste Aufgabe sei die Endlager-Frage. “Ohne eine wirklich offene Endlagersuche wird es keine Einigung zwischen Bund und Ländern geben”, so Künast. Dabei müsse klar sein, “dass Gorleben kein Referenzstandort ist, auch wenn dort schon viel Geld versenkt wurde”. Unter dieser Bedingung könne man “schon in einigen Wochen” zu einem Ergebnis kommen. Zugleich sprach sich Künast gegen ein eigenständiges Energieressort aus. “Bei dieser Bundesregierung würde auch ein eigenständiges Energieministerium nichts nützen, weil Union und FDP nach wie vor völlig unterschiedliche Vorstellungen von der Energiewende haben.” [dts Nachrichtenagentur]

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