Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält bestimmte Krankenhäuser in Deutschland für verzichtbar. Es gebe Kliniken, die ein Überangebot darstellten und die zu viele Leistungen erbringen würden, sagte er vor der nächsten Bund-Länder-Runde zur Krankenhausreform den Sendern RTL und ntv. Er wollte allerdings keine Zahl nennen.
Der SPD-Politiker wies Bedenken zurück, dass seine Reform die flächendeckende Medizinversorgung im Land gefährde. Das Problem sei nicht, dass einige Häuser die Neuregelung nicht überlebten, so Lauterbach. „Sondern, wenn wir die Reform nicht machen, dann werden sehr viele Kliniken in die Insolvenz geraten.“ Mit der Umgestaltung würden künftig etwa 60 Prozent der Kosten über Vorhalte- und Pflegepauschalen fix erstattet. „Die Kliniken, die wir wirklich brauchen, werden damit viel besser klarkommen.“ Lauterbach kündigte an, dass es bei den Gesprächen am Donnerstag auch um eine Übergangsfinanzierung der Krankenhäuser bis zur Reform und um eine mögliche Erstattung für hohe Energiekosten gehen werde. Er könne keine Zusage für eine Finanzspritze für die angeschlagenen Krankenhäuser geben. „Ich glaube nicht, dass wir gut bedient sind, indem wir sagen, wir geben immer mehr Geld in ein System, das so nicht funktioniert.“ Neue Finanzzusagen werde es erst geben, wenn die Krankenhausreform ausverhandelt sei. „Wenn die Reform steht, dann kann ich auch sagen, das sind die Kosten der Reform“, so Lauterbach. Beschlüsse erwartet er demnach am Donnerstag noch nicht.
