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Magazin: Kontrolle der Flugverbotszone über Libyen auch durch hochrangige deutsche Offiziere ▷ Nachrichten 26.03.2011

Berlin/Izmir (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere hochrangige Offiziere der Luftwaffe übernehmen zentrale Aufgaben bei der Kontrolle der Flugverbotszone über Libyen. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins “Focus” arbeiten im zuständigen Nato-Hauptquartier im türkischen Izmir (dem CC Air Headquarter) etliche deutsche Offiziere im Nato-Führungsstab. Sie müssen dort bleiben, weil andernfalls die Arbeitsabläufe nicht mehr gesichert wären.

Die Bundeswehr argumentiert, die Mitarbeit deutscher Offiziere in den Nato-Stäben bedürfe keiner Genehmigung des Bundestags, da es sich hierbei um ständige Aufgaben handle und nicht um einen bewaffneten Einsatz. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in allgemeiner Form erklärt, deutsche Soldaten dürften weiterhin in den Stäben der Nato verbleiben. In Izmir allerdings koordiniert die Nato die komplette Überwachung der Flugverbotszone. Deutschland hatte im UN-Sicherheitsrat der entsprechenden Resolution nicht zugestimmt. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Merkel kündigten danach an, kein deutscher Soldat werde bei diesem UN-Einsatz mitmachen.

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