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Merkel kündigt Erklärung zum Vorgehen im Fall Böhmermann an ▷ Nachrichten 15.04.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivfoto: Dobre Alexandru | Dreamstime.com)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivfoto: Dobre Alexandru | Dreamstime.com)

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich am Freitag zum Fall des TV-Moderators Jan Böhmermann äußern. Um 13:00 Uhr werde Merkel eine Erklärung über das Vorgehen der Bundesregierung abgeben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf der Regierungspressekonferenz. Mit seiner Schmähkritik am türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat Böhmermann internationale Reaktionen hervorgerufen.

Bundesregierung muss über Erdogans Strafantrag entscheiden

So hatte Erdogan bei der Staatsanwaltschaft Mainz persönlich über eine Rechtsanwaltskanzlei Strafantrag wegen Beleidigung gegen Böhmermann gestellt. Das Gedicht war allerdings ausdrücklich eingebettet in eine Phase der Sendung “Neo Magazin Royale”, die Bezug nahm auf einen satirischen Song aus der NDR-Sendung “Extra 3”, der zur Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei geführt hatte. Solche Beiträge seien in Deutschland durch die Kunst- und Pressefreiheit gedeckt, hatte Böhmermann erläutert und daraufhin mit der Schmähkritik ein herabwürdigendes Beispiel vorgeführt.

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