Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – NDR-Intendant Joachim Knuth sorgt sich um die Unabhängigkeit von ARD und ZDF. Das sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. In der Rundfunkbeitragsdebatte wirft er demnach Politikern in Sachsen-Anhalt eine „unzulässige Verquickung von Kritikpunkten“ vor. „Einigen Abgeordneten gefällt das Programm nicht, deshalb stellen sie die Rundfunkbeiträge infrage. Aber wenn wir damit anfangen, so etwas zu berücksichtigen, war es das mit unserer Unabhängigkeit“, so Knuth.
Sachsen-Anhalt hatte im vergangenen Dezember die geplante Erhöhung des Beitrags auf monatlich 18,36 Euro gestoppt. „Wir kommen in Teufels Küche, sobald der Eindruck entsteht: Nur wenn wir gefügig sind gegenüber Politikern, bekommen wir unser Geld“, sagte Knuth weiter. „Die CDU befand sich an dieser Stelle in unguter Gesellschaft“, kritisiert er mit Blick auf die AfD in Sachsen-Anhalt, die ebenfalls eine Erhöhung ablehnt. Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra (CDU) entgegnete, die CDU-Fraktion habe lediglich Strukturen und Kosten kritisiert: „Da sitzen selbstbewusste Abgeordnete, die ihrem Gewissen und ihren Wählern verpflichtet sind. Die kann man nicht einfach zur Zustimmung vergattern“, so der Minister. Die AfD sei lediglich „Trittbrettfahrer“ in der Debatte. Zur Kritik, die Öffentlich-Rechtlichen bemühten sich zu wenig um Einsparungen, sagte Knuth: Die ARD habe beim Ersten schon vieles gekürzt, etwa beim Etat für Sportrechte und Filme. „Aber wir können machen, was wir wollen – es ist nie genug.“ Von der Politik verlangt der NDR-Chef zu konkretisieren: „Was, bitte schön, soll genau wegfallen?“ Robra antwortete: „Ich will zugeben: Bei der Neugestaltung des Auftrags sind wir als Bundesländer in den vergangenen Jahren nicht besonders erfolgreich gewesen. Es wäre unsere Aufgabe, doch es ist schwer, sich unter 16 Ländern zu einigen.“