Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Union fehlt nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann eine klare Linie bei der Abgrenzung von der AfD und den Vorfällen in Chemnitz. „Die Union ist insgesamt unsicher, wie sie mit der AfD umgehen soll“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. So gebe es bei CDU und CSU keine eindeutige Position, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden müsse.
„Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer tauchen ab
… und die CDU-Generalsekretärin kritisiert den Bundespräsidenten“, sagte der langjährige SPD-Fraktionschef Oppermann. Die Union gebe nach Chemnitz und in Sachen AfD kein gutes Bild ab: „Das alles offenbart eine fehlende Trittsicherheit in einer Frage, in der von einer Regierungspartei eine klare Linie gefordert ist.“
Keine Hetzjagden
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte am Mittwoch in einer Regierungserklärung in Dresden unter anderem gesagt, es habe in Chemnitz keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome gegeben. Damit widersprach er Aussagen vom Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert. Dieser hatte von „Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens und anderer Herkunft“ gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich hinter Seibert und betonte, es habe in Chemnitz Bilder gegeben, die „sehr klar Hass und damit auch die Verfolgung unschuldiger Menschen“ gezeigt hätten. Davon müsse man sich distanzieren. In der vergangenen Woche war in Chemnitz ein 35-jähriger Deutscher mutmaßlich von Migranten erstochen worden. Im Anschluss gab es mehrere Demonstrationen und Aufmärsche von Neonazis und Rechten. Es kam zu rassistischen Übergriffen, mehrfach wurden auch Journalisten attackiert.
Merkel und Co nebst Grüne sowie SPD gehören abgesetzt und das schon lang,
Mit Lug und Trug sowie Manipulation wird täglich gegen das eigene Volk und Land hantiert.
100000ende von Opfern die es ohne diese Parteien und Merkel nicht gäb und 1000ende und mehr Ermordete welche nicht sterben wollten, 10000ende Menschen welche nicht Obdachlose werden wollten .
Mit Vertuschung und Heuchelei dieser Tatsachen.
Nun wird wieder aus dem Nichts wie gewohnt etwas erfunden um Menschen ins schlechte Licht zu rücken und MUNDTOT zu machen, um welchen Preis ist dort jedem egal.
Es geht allein nur um Migranten und ihr gesetztes Ziel Deutschland abzuschaffen
Für Deutsche gibt es keine Gerechtigkeit mehr und das genau zeigt sich wiederholt in diesem Fall.
Alle Medien bekamen Order von oben diese Aussagen zu tätigen und die Menschen falsch zu informieren, mit dem Hintergrund fürs eigene Interesse und Handeln Unruhe zu stiften und die Bevölkerung gegeneinander aufzuwiegeln, sowie Migranten wiederholt ins gute Licht und als Opfer zu rücken
So ein Verhalten wie schon oft gezeigt und getan, so jemand ist unwürdig sich als Politiker zu bezeichnen und dafür noch vom Volk entlohnt zu werden