München (dts Nachrichtenagentur) - Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die SPD-Mitglieder eindringlich davor gewarnt, gegen den Koalitionsvertrag mit der Union zu stimmen. "Wenn es zu Neuwahlen kommt, wird die SPD wohl einen historischen Absturz erleben", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er sei "gespannt", wie das Basisvotum ausgehe.
Noch viel Überzeugungsarbeit für die Groko
"Die täglichen Diskussionen in der SPD zeigen, dass noch viel Überzeugungsarbeit für die GroKo zu leisten ist." Die Verunsicherung scheine tief in die Basis der SPD hineinzugehen. Die schwachen Wahl- und Umfrageergebnisse der SPD führte Söder vor allem darauf zurück, dass ein Teil der SPD-Funktionäre den Eindruck erwecke, dass sie "die Situation der normalen Arbeitnehmer nicht wirklich kennen".
Die einheimische Bevölkerung nicht vergessen
Gerade dort hätten aber "viele den Eindruck, dass wir eine Begrenzung der Zuwanderung brauchen - und dass wir nicht nur Milliarden für Flüchtlinge ausgeben können und darüber die einheimische Bevölkerung vergessen". Der bayerische Finanzminister riet der SPD in Anspielung auf das Godesberger Programm von 1959 zu einer "Art Asyl-Godesberg". Die Sozialdemokraten sollten ihre Positionen zu Flüchtlingen und Zuwanderung "grundlegend überdenken". Söder appellierte an die SPD, nach Frankreich zu schauen, wo Präsident Emmanuel Macron die Asylgesetze deutlich verschärfe.
Die Gesellschaft ist – mit deutlicher „Hilfe“ der Medien mittlerweile nicht mehr mittig aufgestellt. Jeder, der heutzutage eine vor 10 Jahren noch normale Meinung äußert, ist heute „verdächtig“ rechts.
Worte wie Stolz (gibt es nur noch bei Goldmedaillen) ,Heimat (gibts nur noch in Romy Schneider Filme) von sich gibt, ist verdächtig.
Da die CDU – früher Mitte – weiter nach links gedriftet ist, muss die CSU die Stellung halten Und das machen Seehofer, Söder,… gut.
Das unsere Medien die deshalb geißeln, ist lar“!