Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, hat sich für umfangreiche Tariferhöhungen ausgesprochen. „Deutliche Lohnzuwächse würden auch den inländischen Konsum ankurbeln“, sagte Scholz der Tageszeitung „Die Welt“ (Donnerstag-Ausgabe): „Die meisten Arbeitnehmer haben in den vergangenen Jahren de facto Lohneinbußen hinnehmen müssen. Nun ist es an der Zeit, die Löhne an der Produktivitätsentwicklung zu orientieren.“Mit Blick auf den Öffentlichen Dienst in Hamburg sagte Scholz, hier seien Lohnsteigerungen „eine große Herausforderung. Den Konsolidierungspfad werden wir in keinem Falle verlassen.“ Scholz verlangte, im Falle einer Rezession, verstärkt die Kurzarbeit zu nutzen. Es sei ein Fehler der Bundesregierung gewesen, die entsprechenden Gesetze auslaufen zu lassen. „Sollte es zu einer Krise kommen, kennen wir nun die Maßnahmen, die wirkungsvoll sind aber Gesetze, die greifen“, sagte Scholz: „Das Land Hamburg wäre dann bereit, einen entsprechenden Antrag im Bundesrat einzubringen.“ [dts Nachrichtenagentur]
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