München (dts Nachrichtenagentur) - Die deutsche Justiz geht laut "Spiegel" erstmals gegen US-Facebook-Manager vor: Die Staatsanwaltschaft München I hat gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, schreibt das Nachrichtenmagazin in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Unter den Beschuldigten seien demnach Firmengründer Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper. Ausgelöst habe das Verfahren eine Strafanzeige eines Würzburger Anwalts, in der den Managern des Internetriesen vorgeworfen wird, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden, schreibt der "Spiegel" weiter.
Facebook reagiere meist nicht
Facebook sei demnach verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Der Anzeige liegt laut des Nachrichtenmagazins eine Liste von Fällen bei, die zeigen würden, dass das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht lösche: Meist reagiere Facebook nicht oder erkläre die Beiträge für unbedenklich. Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Zuckerberg, Sandberg und weitere Spitzenmanager war Anfang des Jahres noch folgenlos geblieben, weil sich die Beschuldigten, so die Begründung, außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten.
Kommentar
Facebook ist zu nachlässig, was den Umgang mit solchen Inhalten angeht. In meinem Freundeskreis gibt es mehrere Journalisten, die mit Anfeindungen aus den verschiedenen extremistischen Lagern konfrontiert sind.
Es passiert regelmäßig, dass Facebook auf die Meldung klar rechtswidriger Postings mit "verstößt nicht gegen unsere Gemeinschaftsstandards" antwortet. Irgendwie ist die Nachricht, dass es in Deutschland Gesetze gibt, noch nicht bis zur Führungsspitze von Facebook durchgedrungen.
So entspannt die Moderatoren bei rechter Hetze und und Gewalt sind, so locker sitzt der Finger am Sperrknopf, wenn nackte Haut zu sehen ist. Ich wünschte, es wäre anders herum.
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Sebastian Fiebiger
Redaktion