Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gültigkeit von Recht als Voraussetzung für Frieden in der Ukraine bezeichnet. „Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren Welt“, sagte er in einer Videobotschaft zu Ostern, die am Samstagvormittag veröffentlicht werden soll. „Aber das ist auch wahr: Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Frieden ohne Gerechtigkeit gibt es nicht.“
Deshalb unterstütze man die Ukraine „in ihrem Kampf für einen gerechten Frieden – solange, wie das nötig ist“, erklärte der Kanzler. „Wir tun das auch für uns, für unsere Sicherheit.“
Der Frieden in Europa beruhe seit vielen Jahrzehnten auf einem ganz zentralen Prinzip: „Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Nie wieder.“ Dieses Prinzip habe Putins Russland gebrochen, so Scholz.
„Aber wir haben es in der Hand, diesem Prinzip wieder Geltung zu verschaffen. Indem wir eben die Ukraine weiter unterstützen – entschlossen und besonnen“, erklärte der SPD-Politiker. „Indem wir mehr in unsere eigene Sicherheit investieren.“
Zudem müsse das Land zusammenhalten, so Scholz. „Zumal uns doch die Überzeugung verbindet, dass das Recht sich durchsetzen muss gegen die Gewalt. Das ist die Voraussetzung für Frieden. Gerade in diesen Tagen.“
