Illustration: Paul Fleet | Bigstockphoto
Die Union erwartet, dass die Bundeswehr ihre Drohnen bald mit Waffen ausstatten kann.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die Bewaffnung ist nach meiner festen Auffassung ethisch, völkerrechtlich und politisch geboten", sagte Unions-Verteidigungspolitiker Henning Otte (CDU) der "Rheinischen Post". Am Montag findet im Verteidigungsministerium eine öffentlichen Anhörung zum Thema Drohnen statt.
Ergebnisse nicht vorwegnehmen
Die Konferenz erfülle die Vorgaben des Koalitionsvertrages einer breit angelegten Debatte, so Otte. "Ich erwarte, dass allen politischen Entscheidungsträgern deutlich wird, dass wir unseren Soldaten die Schutzmöglichkeit einer bewaffneten Drohne nicht länger vorenthalten dürfen." SPD-Verteidigungspolitiker Fritz Felgentreu widersprach dieser Erwartung.
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"Die Ergebnisse lassen sich nicht vorwegnehmen", sagte Felgentreu der Zeitung. So halte die SPD die US-Praxis, mit Drohnen unabhängig vom Kombattanten-Status Zielpersonen zu töten, für völkerrechtswidrig.
