Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Asylverfahren in sogenannten Ankerzentren dauern inzwischen überdurchschnittlich lang. Die Bearbeitungszeit lag dort im zweiten Quartal dieses Jahres bei genau drei Monaten, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) und berufen sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Die durchschnittliche Dauer der Verfahren, die im zweiten Quartal 2019 abgeschlossen wurden, betrug demnach 2,9 Monate.
Bleibepflicht
Nicht eingerechnet sind dabei sogenannte Altverfahren, deren Beginn mehr als zwölf Monate zurückliegt. Seit gut einem Jahr gibt es die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) durchgesetzten Asyl- und Abschiebezentren (Zentren für Ankunft, Entscheidung, Rückführung – AnkER). Dort sollen Flüchtlinge unterkommen, bis sie in Kommunen verteilt oder aber in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Grundsätzlich besteht eine `Bleibepflicht`. In einem Ankerzentrum arbeiten verschiedene Behörden – etwa das Jugendamt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – zusammen.
Daher sollen Migranten in kürzerer Zeit Klarheit über ihre Perspektiven bekommen. Allerdings ist die durchschnittliche Verfahrensdauer in den Ankerzentren zuletzt deutlich gestiegen, wie aus der Auskunft der Bundesregierung hervorgeht. Während 2018 lediglich 1,3 Monate zwischen Antragstellung und -entscheidung vergingen, waren es im ersten Quartal dieses Jahres schon 2,0 Monate und im zweiten Quartal 3,0 Monate. Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Ulla Jelpke, äußerte scharfe Kritik. “Die Funktion dieser Lager ist nicht in erster Linie Verfahrensbeschleunigung, wie es die Verfechter dieser Einrichtungen behaupten, sondern Abschreckung”, sagte sie den Funke-Zeitungen. `Unerwünschte Asylsuchende sollen in den Lager-Einrichtungen isoliert, entmutigt und entrechtet werden.`.
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