Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hat sich dafür ausgesprochen, die Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. "Den amerikanischen Gebrauch bewaffneter Drohnen für gezielte Tötungen will niemand in Deutschland sich zum Vorbild nehmen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagausgaben). "Aber gegebenenfalls die Chance auf schnelle Luftnahunterstützung durch eine begleitende bewaffnete Aufklärungsdrohne zu haben für eine deutsche Patrouille im Gefecht, ist sinnvoll und vielleicht im Ernstfall besser als auf angeforderte Kampfhubschrauber oder Jagdbomber warten zu müssen."
Das Verteidigungsministerium hat für Montag zu einer Expertenrunde zur Beschaffung bewaffneter Drohnen geladen und damit diesen Punkt neu auf die Tagesordnung der Koalition gesetzt. Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass eine Entscheidung über dieses umstrittene Rüstungsprojekt erst nach einer ausführlichen Expertendebatte fallen soll. Der Moraltheologe Bernhard Koch, Vize-Direktor des Hamburger Instituts für Theologie und Frieden (ITHF), zeigte sich zurückhaltend. "Es erschließt sich noch nicht, dass bewaffnete Drohnen tatsächlich den Schutz der Soldaten erhöhen. Bewaffnen bedeutet zunächst: Bekämpfen können", sagte Koch dem RND. Das sei ein sehr ausgedehnter Schutzbegriff. Man dürfe den Soldaten nicht den Schutz versagen, sagte Koch, der wie Bartels an der Expertenrunde im Verteidigungsministerium teilnimmt. "Aber der Ausdruck Schutz hat etwas totalisierendes. Schutz gibt es nie genug." Wenn man den Schutz der Soldaten erhöhe, habe das Effekte an anderer Stelle, etwa beim Schutz der Zivilbevölkerung im Einsatzland. "Die Frage ist, wieviel Berufsrisiko Soldaten in Kauf nehmen müssen, wenn man die Faktoren abwägt." Es sei kein Argument, dass auch andere Länder bewaffnete Drohnen besäßen. Zu befürchten sei, dass immer weitere Aufrüstung dazu führen könne, "dass bei technisch unterlegenen Gegnern der Wille zur Selbstaufgabe im Kampfeinsatz und damit die Radikalität steigt". Statt sich in einen solchen Wettlauf zu begeben, sollte man sich um ein Abkommen zur Eindämmung dieser Waffensysteme bemühen.
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