Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Das Europäische Parlament erhöht den Druck auf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, auf die jüngsten Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump robuster zu reagieren als bisher.
„Trumps Brief ist eine Unverschämtheit“, sagte Bernd Lange (SPD), Chef des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, dem „Spiegel“. „Die EU sollte jetzt unverzüglich die Gegenmaßnahmen in Kraft setzen, die sie bereits beschlossen hat“. Der Sozialdemokrat spricht von Zöllen auf US-Waren wie Motorräder, Jeans oder Erdnussbutter, die Europa als Antwort auf die von den USA verhängten Stahlzölle bereits verabschiedet hat. Wegen der laufenden Zollverhandlungen hatte sie Brüssel jedoch vorerst ausgesetzt.
Nach dem jüngsten Schreiben Trumps, in dem er der EU Zölle von 30 Prozent ab dem ersten August angedroht hat, sollte das Paket nach Auffassung des sozialdemokratischen Handelsexperten nicht länger zurückgehalten werden. Zugleich forderte Lange weitere Maßnahmen der EU, falls es bis zum ersten August zu keiner Einigung komme. „Die EU sollte ihre Arbeiten an einem weiteren Zollpaket im Umfang von über 90 Milliarden Euro jetzt unverzüglich vorantreiben“, sagte Lange.
Andere Europaabgeordnete hatten nach Veröffentlichung des Trump-Schreibens ebenfalls eine deutlichere Antwort der EU auf die Handelsrestriktionen der USA gefordert.
