Die Polizei hat nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umfangreiche Möglichkeiten, im Zuge der Coronavirus-Krise behördliche Anweisungen wie eine häusliche Quarantäne durchzusetzen.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Das sind polizeirechtliche Maßnahmen, die mit Zwang im Fall der Fälle durchgesetzt werden können und aus meiner Sicht im Fall der Fälle auch durchgesetzt werden müssten", sagte Spahn. Das Abriegeln ganzer Städte wie in China hält der Gesundheitsminister für wenig zielführend, auch wenn "Maßnahmen in größerem Umfang" durchaus auch in Deutschland möglich seien.
Infektionsschutzrecht macht viel möglich
Man müsse sich fragen, ob das angemessen sei, was mit beispielsweise schwerkranken Leuten in einem abgeriegelten Ort sei, die jeden Tag Medikamente und einen Arzt bräuchten. "Das Infektionsschutzrecht macht jedenfalls viel möglich", sagte der Gesundheitsminister.
Anzeige
