Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünenabgeordnete und langjährige Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt will Ende des Monats die in Budapest inhaftierte non-binäre Person Maja T. besuchen.
Das berichtet der „Spiegel“. T., die wie Göring-Eckardt aus Thüringen stammt, wird vorgeworfen, 2023 in einer Gruppe von linken Aktivisten mehrere Rechtsextremisten in Budapest mit Stöcken zusammengeschlagen zu haben. Zu den Vorwürfen äußerte sie sich bisher nicht. Die deutschen Behörden hatten Maja T. im Juni 2024 nach Ungarn überstellt, was nachträglich vom Verfassungsgericht für rechtswidrig erklärt wurde.
Die EU hatte massive Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn festgestellt, auch die Haftbedingungen werden von Organisationen kritisiert. T. befindet sich deshalb im Hungerstreik. Göring-Eckardt will T. nicht nur im Gefängnis besuchen, sondern auch an der Pride-Veranstaltung in Budapest teilnehmen. Die ungarische Regierung hatte den jährlich stattfindenden LGBTQIA+-Protest verboten, die Stadt Budapest will sich als Organisator dem jedoch widersetzen.
Neben Göring-Eckardt wollen noch etliche andere Politiker nach Ungarn reisen, allein aus dem EU-Parlament werden mehr als 60 Abgeordnete erwartet – etwa von den Grünen, den Sozialdemokraten, den Liberalen, den Linken und den Konservativen.
