Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, junge Deutsche künftig auch wieder verpflichtend zur Bundeswehr einziehen zu können, stößt auf Ablehnung in der eigenen Partei.
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer mahnt Klingbeil: „Die SPD setzt auf Freiwilligkeit, der Koalitionsvertrag auch. Das Vorbereiten eines Zwangs ist dementsprechend nicht angebracht.“ Es gebe bei der Bundeswehr dringendere Hausaufgaben zu erledigen, sagte Türmer dem „Spiegel“.
So würden fast 30 Prozent der Rekruten ihren Dienst abbrechen.“Deswegen sage ich: Lasst uns die Arbeitsbedingungen verbessern, mit Anreizen arbeiten und so die Attraktivität der Bundeswehr steigern“, so Türmer. Die Wehrpflicht sei „eine Antwort aus der Vergangenheit und keine Lösung für die Zukunft“. Sie würde viel zu stark in das Leben junger Menschen eingreifen, „gleichzeitig ist der Nutzen sehr zweifelhaft“. Alle vergleichbaren europäischen Länder setzten zudem ebenfalls auf Freiwilligkeit.
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Thomas Erndl (CSU), sprang Klingbeil unterdessen bei. „Wir müssen auf 250.000 bis 260.000 aktive Soldaten anwachsen – das lässt sich aus der zukünftigen Nato-Planung ableiten. Das wird nicht ohne einen neuen Wehrdienst gehen, der alle jungen Menschen anspricht und im Rahmen einer Kontingentwehrpflicht so viele heranzieht, wie die Bundeswehr benötigt“, sagte Erndl den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
„Wenn sich genügend melden, ist es gut. Aber ich persönlich glaube nicht, dass es ausreichend Freiwillige geben wird“, so Erndl weiter. „Deshalb müssen wir aus sicherheitspolitischen Gründen Vorsorge betreiben und für diesen Fall im Gesetz schon die verpflichtenden Schritte vorsehen, um in jedem Fall genug Wehrdienstleistende zu haben.“
