Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat den Rauswurf des Linken-Abgeordneten Marcel Bauer, der seine Baskenmütze nicht absetzen wollte, verteidigt.
„Mit einer Mütze im Parlament, dem Hohen Haus, zu sitzen, das gehört sich nicht“, schrieb Klöckner am Samstag in ihren Profilen in diversen Sozialen Netzwerken. „Und das entspricht nicht den Gepflogenheiten. Hüte, Kappen, Mützen werden beim Betreten des Plenarsaals abgenommen.“ Deshalb habe sie zuerst den Parlamentarischen Geschäftsführer Linksfraktion gebeten, das intern zu klären. „Das beharrliche Weigern, die Mütze im Parlament abzusetzen, dulden wir jedoch nicht. Ich habe dem Kollegen frei gestellt: Entweder er zieht die Mütze ab oder verlässt die Saal. Er hat den Saal verlassen.“ Weil Bauer kurz darauf wieder im Plenum saß, wurde er von Vizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) des Saales verwiesen, sein Einspruch dagegen mit der Mehrheit des Parlamentes zurückgewiesen.
„Zum einen gelten Gepflogenheiten und ungeschriebene Regeln, die sich auf das Miteinander und die Würde des Hauses beziehen. Zum anderen gilt, was sitzungsleitende Präsidenten im Bundestag anordnen“, schrieb Klöckner. Damit spielt sie darauf an, dass Kopfbedeckungen in der Hausordnung des Bundestages gar nicht erwähnt sind. Dort steht lediglich an einer Stelle, die sich primär an Besucher richtet: „Die Kleidung und das Verhalten müssen der Würde des Hauses entsprechen.“
