Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt. Die Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte Merz am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt an.
Demnach geht es um Waffensysteme aus ukrainischer Produktion. „Es wird hierbei keine Reichweitenbeschränkungen geben“, so Merz. „Die Ukraine kann sich damit vollumfänglich verteidigen, auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets.“ Das sei der Einstieg „in eine neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern, die großes Potenzial hat“, so der Kanzler.
Erstmals seit vielen Jahren sollen Ende 2025 zudem wieder deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen stattfinden. „Der Krieg hat die Beziehung zwischen Deutschland und der Ukraine verändert“, sagte Merz. „Wir sind uns näher gekommen als Gesellschaften, aber eben auch als Regierungen.“ Fast alle Minister der Bundesregierung arbeiteten heute eng zusammen mit den ukrainischen Kollegen, was man weiter ausbauen werde.
