Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Ende der zweiten Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul hat sich SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller vorsichtig optimistisch gezeigt.
„Grundsätzlich begrüße ich es, dass überhaupt Gespräche zwischen der Ukraine und Russland stattgefunden haben“, sagte Möller dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Inmitten des andauernden Kriegs sei jedes diplomatische Gespräch „ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“, sagte sie. Sollte aus den Gesprächen tatsächlich ein weiterer Gefangenenaustausch hervorgehen, wäre das „ein wichtiges humanitäres Signal“.
Zugleich ändere die Annäherung nichts an der Gesamtlage, so die SPD-Außenpolitikerin. Parallel zu den Verhandlungen zeigten Putins jüngste Handlungen, „dass er weiterhin nicht an einem Waffenstillstand oder ernsthaften Friedensverhandlungen interessiert ist“, so Möller. Der Krieg gehe mit massiven Angriffen auf zivile Infrastruktur unvermindert weiter.
„Die Ukraine verteidigt weiterhin ihre Souveränität und unsere gemeinsame Friedensordnung in Europa. Sie verdient unsere volle Unterstützung – militärisch, finanziell und politisch“, so die Sozialdemokratin. „Deshalb muss der Druck auf Putin weiterhin konsequent hochgehalten und gemeinsam mit unseren Partnern bereits jetzt weitere Sanktionen vorbereitet werden“, forderte sie.
