Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat die nordrhein-westfälische Landesregierung bereits rund 4,6 Millionen Euro für Abschiebungen ausgeben müssen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinenden „Rheinische Post“ (Freitagausgabe). Demnach entfallen davon etwa 1,9 Millionen Euro oder gut 40 Prozent auf sogenannte freiwillige Ausreisen, die das Land fördert.
„Wir unterstützen Menschen, die von sich aus wieder in ihre Heimatländer zurückkehren wollen, geben ihnen dafür ein Überbrückungsgeld, damit sie sich wieder etwas aufbauen können“, sagte ein Sprecher von Innenminister Ralf Jäger (SPD) der Zeitung. Die genauen Abschiebungskosten für das Land NRW liegen nach Angaben des Innenministeriums im ersten Halbjahr 2016 bei 2.731.889 Millionen Euro für Zwangsabschiebungen und 1.874.513 Millionen Euro für freiwillige Ausreisen. In diesem Jahr haben nach Angaben des NRW-Innenministeriums bislang 6.955 Flüchtlinge (plus 256 Prozent im Vergleich zu 2015) freiwillig Nordrhein-Westfalen wieder verlassen, berichtet die Zeitung. Hinzu kämen 2.167 Zwangsabschiebungen (plus 62 Prozent). Zum Vergleich: Bayern hat den aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamts zufolge in demselben Zeitraum 1.577 Menschen abgeschoben, Baden-Württemberg 1.388.
Das hört sich alles ganz gut an, reicht aber bei weitem nicht aus. Viele, besonders aus den Balkanländern, machen daraus einen Kreisverkehr. Kurz bevor sie abgeschoben werden, verlassen sie Deutschland ganz schnell freiwillig, dadurch können sie jederzeit wieder einreisen. Den Bericht habe ich gesehen und die geben das auch noch vor der Kamera zu. Einer der gerade sein Gepäck in den Bus geladen hat, der ihn wieder nach Hause fährt, erzählte es. Er war schon 5 x hier, immer in einer anderen Stadt, bekam viele neue Klamotten für sich und natürlich auch Geld. Auf die Frage was er denn alles im Gepäck, kam ganz ehrlich – Sachen für meine Familie, ist ganz einfach, bei der Kleiderausgabe hätte er immer gesagt, seine Frau wäre krank, er müsste Sachen für sie uns die Kinder holen – jetzt hatte er so viel zusammen, dass er den Rest noch verkaufen kann und dann kommt er wieder. Und keiner merkt es, denn untereinander sind die deutschen Städte und Gemeinden doch immer noch vernetzt.
Das besonders viele Iraner wieder zurück gehen ist auch nicht neu, aber eins verstehe ich nicht, warum unterstützt man denn die Syrer nicht ? Von denen würden auch sehr viele gerne wieder zurück gehen, denn hier ist es nun nicht so einfach wie man es ihnen erzählt hat, aber die bekommen keinen Cent. Wer wieder nach Syrien will muss das auf eigene Kosten machen, es gibt keine Flüge dahin, also wird auch nichts bezahlt, für sie heißt es den selben Weg wieder zurück nehmen, sofern man das Geld wieder zusammen hat. Alle anderen bekommen die Kosten für die Rückreise bezahlt und zusätzlich noch ein Startkapital und die Syrer nichts. Warum ? Will man die um jeden Preis hier gehalten, oder was soll das ? Das es keine Direktflüge nach Damaskus gibt, kann doch nicht der Grund sein.