Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigt sich über die versuchte Stürmung des Reichstags bei den Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen "unglaublich schockiert".
Wien (dts Nachrichtenagentur) - Der "Bild" sagte Kurz am Dienstag: "Ich war fassungslos. Ich bin jemand, der sehr dankbar ist in einem Land, auf einem Kontinent, in einer Europäischen Union zu leben, wo es Grundrechte, wo es Grundfreiheiten gibt: Meinungsfreiheit, das Demonstrationsrecht."
Das gehört massiv bekämpft
Es sei "absolut legitim" unterschiedliche Meinungen zu äußern, demonstrieren zu gehen, "aber Gewaltbereitschaft, Rassismus, rechtsradikale Parolen, Antisemitismus, das hat in unserer Gesellschaft einfach keinen Platz, das gehört auch massiv bekämpft", so Kurz. Zudem hat Kurz den österreichischen Innenminister beauftragt, herauszufinden, ob auch Österreicher an der versuchten Erstürmung des Reichstags beteiligt waren.
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"Es gibt Hinweise, dass einige an dieser Demonstration teilgenommen haben. Jetzt gilt es festzustellen, ob sie sich auch strafrechtlich zu Schulden kommen lassen. Wenn ja, dann gehört das auch sanktioniert, ganz gleich, ob das in Österreich oder in Deutschland stattfindet, das dulden wir hier nicht", sagte Kurz. Auch verurteilt Sebastian Kurz die Anfeindungen gegenüber Jens Spahn während eines Wahlkampftermins in Nordrhein-Westfalen. Kurz findet dies "ungeheuerlich". Man müsse aber auch sagen, dass die "breite Masse der Deutschen dem Gesundheitsminister sehr vertraut und dankbar ist für die gute Arbeit", sagte Kurz.
