Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der erneut gestiegenen Kosten für den Umbau des Fliegerhorst Büchel hat der Grünen-Abgeordnete Sebastian Schäfer die Umsetzung der sogenannten „Zeitenwende“ durch die Bundesregierung gefordert.
„Dass sich die ursprünglich veranschlagten Kosten vervierfacht haben, zeigt deutlich, dass das Verteidigungsministerium die Zeitenwende noch nicht verinnerlicht hat“, sagte Schäfer, haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag, der „Rheinischen Post“.
Der Grünen-Politiker kritisierte: „Anstatt von Beginn an verlässliche Kosten zu kommunizieren, kommen die realen finanziellen Dimensionen vieler Projekte nur nach und nach ans Licht. Transparenz ist wichtig, um die Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger für Investitionen in unsere Sicherheit abzusichern.“
Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Ulrich Thoden, bezeichnete die Begründungen für die gestiegenen Kosten als „undurchsichtig“. Die Linksfraktion befürchte, „dass noch weitere milliardenschwere Mehrkosten auch bei der Herstellung und der Bereitstellung des Rüstungsprojektes F-35 kommen werden“, sagte Thoden. Das Gesamtprojekt sei ein „Milliardengrab“ und müsse gestoppt werden.
Vor rund einer Woche war bekannt geworden, dass sich der Umbau des Luftwaffen-Stützpunktes im rheinland-pfälzischen Büchel um rund 800 Millionen Euro auf knapp zwei Milliarden Euro verteuern wird.
