Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Thilo Sarrazin fordert in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Montagsausgabe), die Rechtstellung von Flüchtlingen grundlegend zu ändern. De facto sei das bisherige deutsche Asylrecht längst zu einem "Einfallstor für ungeregelte Einwanderung" geworden. Ansprüche eines nach Deutschland Eingereisten auf Leistungen des deutschen Staates und die Möglichkeit, hinsichtlich des Aufenthaltsstatus vor deutschen Gerichten zu klagen, dürfen nach Ansicht des SPD-Mitglieds erst zu dem Zeitpunkt aufleben, zu dem der Betroffene einen legalen Aufenthaltsstatus erhält.
"Davor muss er rechtlich gesehen als nicht eingereist gelten." Abgelehnte Asylbewerber sollen demnach "keinen legalen Aufenthaltsstatus und deshalb keine Möglichkeit zur Klage vor deutschen Verwaltungsgerichten" haben, schreibt Sarrazin. Er fordert: "Alle illegal Eingewanderten sowie alle Flüchtlinge und Asylbewerber, deren Aufenthaltsbegehren abgelehnt wurde, werden unverzüglich und grundsätzlich ausnahmslos abgeschoben." Die Abschiebung soll nach den Vorstellungen Sarrazins in das Herkunftsland oder in das Land des letzten Aufenthalts vor dem Übertritt in die EU erfolgen. "Verweigert ein Herkunftsland die Aufnahme, so werden die Betreffenden gleichwohl grundsätzlich dorthin verbracht, notfalls unter militärischem Schutz", so der frühere Berliner Finanzsenator Sarrazin in der F.A.Z. Der "Drang nach Europa" werde erst nachlassen, "wenn im fernsten afrikanischen Dorf klar ist, dass auch eine erfolgreiche Ankunft in Deutschland nicht mehr zum Bleiberecht führt, wenn die Voraussetzungen für politisches Asyl nicht gegeben sind." Erst so werde "der Weg frei für eine auswählende gezielte Einwanderungspolitik, soweit sie von den betreffenden Staaten aus wirtschaftlichen oder demographischen Gründen gewünscht wird."
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Der Mann ist durchaus geeignet, Probleme zu erkennen, und sie auf den Punkt zu bringen, aber seine Lösungsvorschläge sind Geschmackssache.
Zitat:
„Verweigert ein Herkunftsland die Aufnahme, so werden die Betreffenden gleichwohl grundsätzlich dorthin (ins Heimatland) verbracht, notfalls unter militärischem Schutz“, Zitatende
Entschuldigung? Aber hat der Mann sie noch alle?
Die Flüchtlinge ins Land zu lassen, wie das in den letzten beiden Jahren passiert ist, kann natürlich keine Lösung sein. Das ist weder eine Hilfe für die Flüchtlinge, noch eine Hilfe für die deutsche Bevölkerung.
Die Deutsche Bevölkerung, braucht eine gezielte Einwanderung, von Flüchtlingen, die friedlich sind, kooperationsbereit, bildungswillig, integrationswillig und hilfsbereit. Und, die Flüchtlinge, brauchen Asyl, solange sie nicht in ihre Heimatländer zurückgehen können. Die beste Hilfe, den man Flüchtlingen angedeihen lassen kann, ihnen zu helfen, ist, das Länder, woher sie kommen, befriedigt und wieder aufgebaut werden. Dafür brauchen wir von Europa, massive militärische Interventionspolitik und Wiederaufbauhilfe.
Länder, wo es keine Kriege gibt, aber eine Überbevölkerung festgestellt werden muss, brauchen dringend Hilfe, die Überbevölkerung einzudämmen. Menschen, die aus solchen Gegenden kommen, brauchen einen anderen Status, hier in Deutschland, als Flüchlinge, die aus politischer Verfolgung kommen, oder aus Kriegsgebieten.
Man sollte Flüchtlinge, die aus überbevölkerten Ländern kommen, anders behandeln. Sie dürfen keinen Anspruch auf Rechtsschutz haben, bezüglich ihres Aufenthaltes. Auch Zuwendungen sollten sich an Mindeststandarts orientieren und nach Möglichkeit in Sachen erfolgen, genauso wie das Taschengeld. Daneben sollten sie in Lagern untergebracht werden, die sie in Selbsthilfe und Selbstverwaltung, weitestgehend selber gestalten. Flüchlinge, die straffällig werden (in erheblichem Umfang) sollten gnadenlos, den Gerichten in ihrer Heimat übergeben werden.
Natürlich, kann das keine Dauerlösung werden. Der Geburtsdruck einiger afrikanischer (auch aus anderen Ländern) Menschen, wird, nach allem was wir wissen, noch erheblich ansteigen. Es kann durchaus eine Situation entstehen, wo das Flüchtlingsproblem an den deutschen Grenzen, nicht mehr bewältigt werden kann, weil das Boot einfach zu voll ist. Hier wäre es meines Erachtens sinnvoll, auf Europaebene frühzeitig, nach Lösungen zu suchen. Fest steht allerdings, das diese Lösungen, nicht gewaltfrei erfolgen können.
Deutschland ist ohne weiteres in der Lage, 300 Milionen Menschen, mit bescheidenem Wohlstand zu versorgen. Dafür wäre Platz und Versorgungsmöglichkeit in ausreichender Menge vorhanden. Dann wäre auch noch genug Spielraum, bis das Boot zu voll wird.
Dafür braucht es aber friedliche, hilfsbereite, nachsichtige, kooperative und liebevolle Menschen (wie z.B. bei vielen Asiaten). Eine Gesellschaft, wie jetzt, wo täglich mit Anschlägen, Zerstörung, Mord und Verletzte gerechnet werden muss, ist im Endeffekt noch nichtmal mehr in der Lage, eine Millionen Menschen hier in Deutschland leben zu lassen.
Der Feind der Gesellschaft, sind aggressive, uneinsichtige Trotzköpfe, die ausschließlich auf Konfrontation setzen. Die Gesellschaft ist gefordert, und zwar jeder Einzelne! darauf zu achten, das Menschen, die sich extrem unkooperativ zeigen, belehrt werden, bestraft werden, benannt werden, angezeigt werden und im Extremfall inhaftiert werden. Jeder Deutsche, und jeder Ausländer, hat es also in der Hand, dafür zu sorgen, das in Deutschland 300 Millionen Menschen leben können. Worauf warten wir noch?