Close Menu
naanoo.comnaanoo.com
    naanoo.comnaanoo.com
    • News
    • Magazin
      • Blog
    • Lifestyle
      • Astrologie
      • Essen & Trinken
      • Erziehung
      • Liebe & Partnerschaft
      • Lifestyle
      • Sternzeichen
      • Tipps
    • Technik
      • Technologie
    • Style
    • Gesundheit
    • Finanzen
    • Reise
    • Sport
      • Sport
    • Wissen
      • Feiertage
      • Sprache
      • Tiere
      • Umrechnungen
      • Weltuntergang
    • A-Z
    naanoo.comnaanoo.com
    Home»Nachrichten»Scholz unter Druck: Linker SPD-Flügel will mehr Geld für Europa
    Nachrichten

    Scholz unter Druck: Linker SPD-Flügel will mehr Geld für Europa

    News Redaktion News Redaktion15.05.18↻ 29.07.22
    Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur
    Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innerhalb der SPD wächst der Druck auf Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer europapolitischen Offensive. Zwei Monate nach Amtsantritt der großen Koalition herrscht bei etlichen Sozialdemokraten eine Unzufriedenheit mit Scholz` bisheriger europapolitischer Zurückhaltung. „Wir müssen jetzt endlich eine gute Antwort auf die europapolitischen Reformvorschläge von Emmanuel Macron geben. Das parlamentarische Verfahren für den Bundeshaushalt 2018 und die Finanzplanung bietet uns dafür die Möglichkeit“, sagte Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, der „Welt“ (Mittwochausgabe).

    Miersch forderte weiter: „Wir brauchen eindeutig mehr europapolitische Solidarität, etwa im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und Klimafolgen, im Engagement für Integration und Flüchtlingspolitik.“ Deutschland müsse „ein klar pro-europäisches Zeichen senden“; dafür werde die SPD „in den kommenden Wochen kämpfen“. Der SPD-Europapolitiker Axel Schäfer monierte laut der „Welt“ in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Montagabend: „In der Bundesregierung gibt es zu den Macron-Vorschlägen zu viele Bedenkenträger.“

    Die SPD müsse „Partei der europäischen Hoffnungsträger sein“, sagte Schäfer demnach in der nicht öffentlichen Sitzung. Finanzminister Scholz sicherte den Abgeordneten am Montagabend zu, er während seiner Rede zur Einbringung des Bundeshaushaltes 2018 an diesem Dienstag einige europapolitische Schritte skizziere, so für den Weg zu einer sogenannten Bankenunion. Scholz trat laut der „Welt“ so dem entstandenen Eindruck entgegen, er investiere in dieser Legislaturperiode weniger als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) in der vorigen Legislaturperiode. In diesem Kontext verwies der Vizekanzler auf Mittel des Bundes, die im Rahmen der Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzen an Länder und Kommen gehen, in der Finanzplanung aber nicht unter „Investitionen“ subsumiert würden.

    Unter SPD-Bundestagsabgeordneten ist indes weiter Unmut über Scholz zu spüren. Scholz rede zu wenig mit den Abgeordneten, heißt es. Scholz wisse, dass er künftig „besser kommunizieren“ müsse, sagte ein SPD-Spitzenpolitiker: „Olaf ist sich des Ernstes seiner Lage bewusst.“ Das Zitat von Matthias Miersch in seiner autorisierten Fassung: „Wir müssen jetzt endlich eine gute Antwort auf die europapolitischen Reformvorschläge von Emmanuel Macron geben. Das parlamentarische Verfahren für den Bundeshaushalt 2018 und die Finanzplanung bietet uns dafür die Möglichkeit. Wir brauchen eindeutig mehr europapolitische Solidarität, etwa im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und Klimafolgen, im Engagement für Integration und Flüchtlingspolitik. Deutschland muss ein klar pro-europäisches Zeichen senden; dafür wird die SPD in den kommenden Wochen kämpfen.“

    Olaf Scholz News
    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn WhatsApp Reddit E-Mail
    Vorheriger ArtikelEx-BND-Chef rät deutschen Firmen zum Ausstieg aus Iran-Geschäft
    Nächster Artikel Palästinenserpräsident Abbas wieder im Krankenhaus
    Avatar-Foto
    News Redaktion
    • Website

    Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr

    MEHR ZUM THEMA
    Hubig sieht „sehr viele Verlierer“ durch verschobene Richterwahl
    2 min
    Anwaltverein kritisiert gescheiterte Verfassungsrichterwahl
    1 min
    Alex Warren führt Single-Charts an – Zartmann auf Rang drei
    1 min
    Grüne fordern Sondersitzung zur Richterwahl
    1 min
    Linke und Grüne begrüßen Waffen-Abgaben kurdischer Kämpfer
    2 min
    Einigung in Tarifrunde Seehäfen erzielt
    2 min

    Kommentar

    Nachrichten
    Altbundeskanzlerin zeigt Sympathie für Waffenruhe-Demos in Israel
    Merz gegen AfD-Verbotsantrag
    Studie: Menschen hören bei Grundeinkommen nicht auf zu arbeiten
    Mehrheit für Beteiligung der Bundeswehr an Ukraine-Friedenstruppe
    Nachrichten
    Nachrichten
    Star News
    Ukraine
    Statistik
    Wissenschaft
    Rubriken
    Auto
    Beauty
    Finanzen
    Gesundheit
    Job & Beruf
    Lifestyle
    Reise
    Sport
    Technik
    Unterhaltung
    Themen
    Blog
    Fotografie
    Krankenversicherung
    Personen
    Rezepte
    Wissen
    Zitate
    Archiv
    Archiv
    Glossar
    • Über uns
    • Datenschutz
    • Impressum
    © 2025 Softclick GmbH & Co. KG • naanoo media

    Suchbegriff eingeben und ENTER drücken