Berlins ehemaliger Finanzsenator Thilo Sarrazin hat seine Entschlossenheit erklärt, Mitglied der SPD zu bleiben.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ schreibt Sarrazin, es sei absurd, ihn des Rassismus zu beschuldigen. „Die Grundwerte der SPD – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – fand ich überzeugend und finde das heute noch“, so Sarrazin.
SPD hat sich programmatisch immer mehr verengt
„In den letzten Jahren hat sich die SPD programmatisch immer mehr verengt und vom Problembewusstsein der breiten Schichten der Bevölkerung weiter entfernt. Das zeigen ihre traurigen Wahlergebnisse und Umfragewerte.“ Viele prominente Sozialdemokraten hätten die Hoffnung auf eine reformorientierte Linie der SPD aufgegeben. Deshalb hätten Wolfgang Clement, Florian Gerster und der Vizevorsitzende der Essener SPD, Karlheinz Endruschat, die SPD verlassen. Sarrazin schreibt weiter:
„Der Versuch, mich wegen des Buches `Feindliche Übernahme` aus der SPD auszuschließen, zeigt, dass es um Gesinnung geht, aber nicht um Wahrheit. Die SPD-Führung sollte den Einstieg in eine inhaltliche Debatte als Chance ansehen und nicht als Drohung. Sie ist sonst in Gefahr, von einer Volkspartei zu einer Sekte abzusteigen, die sich von der Wirklichkeit abwendet und an Gesinnungen klammert. Das möchte ich vermeiden, darum bleibe ich in der SPD.“
Am 23. Januar 2020 bestätigte die Berliner Landesschiedskommission der SPD den Parteiausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenators. Sarrazin kündigte daraufhin an, die Entscheidung vor der Bundesschiedskommission anfechten zu wollen. Aufgrund der fehlenden Rechtskraft der Entscheidung ist er juristisch weiterhin SPD-Mitglied.
