Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Wehrdienst kritisiert und die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht gefordert.
„Der Beschluss ignoriert die aktuellen verteidigungspolitischen Herausforderungen und spiegelt allein die Position der SPD wider“, sagte Röwekamp der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Für die CDU/CSU ist entscheidend, dass jetzt verbindlich geklärt wird, unter welchen Voraussetzungen weitere verpflichtende Stufen zur Gewinnung der nötigen Zahl an Wehrdienstleistenden aktiviert werden.“
„Ein personeller Aufwuchs ist zwingend erforderlich, um unsere Verpflichtungen in der Landes- und Bündnisverteidigung zuverlässig zu erfüllen. Dem wird der SPD-Beschluss nicht gerecht“, kritisierte der CDU-Politiker. „Wir bleiben zuversichtlich, gemeinsam mit Minister Pistorius eine belastbare Vereinbarung über den unverzichtbaren Aufwuchs der Bundeswehr zu erreichen – einschließlich einer klaren Regelung zur schrittweisen Reaktivierung der Wehrpflicht“, sagte Röwekamp. „Diese Entscheidung darf nicht länger vertagt werden“, mahnte er.
