Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur
Hannover (dts Nachrichtenagentur) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat eine Reform des Kurzarbeitergeldes gefordert, um den Strukturwandel in der Autobranche staatlich stärker zu unterstützen. "In der Automobilindustrie gibt es zukünftig wahrscheinlich weniger, dafür aber höher qualifizierte Arbeitsplätze", sagte Weil der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Deshalb müssten das Kurzarbeitergeld reformiert, gemeinsam mit den Unternehmen Weiterbildung und Qualifizierung organisiert und "Übergangsphasen aus öffentlichen Mitteln" finanziert werden.
Die Bundesregierung müsse darüber schnell eine Einigung erzielen, am besten schon in den nächsten Wochen, so der SPD-Politiker. Wegen des Klimaschutzes sieht Weil zudem harte Jahre auf die Autoindustrie zukommen. Nicht nur das nächste Jahr, die nächsten zehn Jahre würden schwer für die Autounternehmen. "Sie werden jedes Jahr hart kämpfen müssen, um gute Ergebnisse zu haben." Die Anforderung des Klimaschutzes sei einer der Gründe dafür. Auch die Autokonzerne hätten den Klimaschutz als wichtig anerkannt, so Weil weiter. Die Debatte, ob die strengen Umweltvorgaben für die Branche nicht zu streng seien, bezeichnete er in der FAZ als "müßig, denn die Würfel sind längst gefallen". Wichtig sei jetzt, alle Kräfte für eine schnelle Energiewende zu mobilisieren, denn das schönste Elektroauto nutze nichts, wenn seine Batterie mit Kohlestrom geladen werde. "Die Glaubwürdigkeit der Verkehrswende steht und fällt ebenso wie bei der Energiewende mit dem Ausbau erneuerbarer Energien", sagte der SPD-Politiker.
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