Foto: Altstadt von Bukarest, über dts Nachrichtenagentur
Mannheim (dts Nachrichtenagentur) - Laut einer Analyse des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) könnte Polen einer der größten Nettozahler des von Angela Merkel und Emmanuel Macron vorgeschlagenen Wiederaufbaufonds werden. Die unveröffentlichte Analyse, über die die "Welt" in ihrer Montagausgabe berichtet, simuliert die Verteilung der Gelder aus dem 500-Milliarden-Fonds unter zwei möglichen Verteilungsschlüsseln. Wenn die Höhe der Auszahlungen allein davon abhängen würde, wie stark die Wirtschaftsleistung in der Krise eingebrochen ist, würde Deutschland rund 130 Milliarden Euro in den Fonds einzahlen, aber aus Brüssel 107,3 Milliarden Euro zurück erhalten.
Deutschlands Nettobeitrag betrüge somit 23,5 Milliarden Euro. Polen wäre bei diesem Verteilungsschlüssel der zweitgrößte Nettozahler des Fonds und würde 10,4 Milliarden Euro mehr in den Fonds einzahlen, als es aus Brüssel zurückbekäme. Das Land wäre gemessen an der Wirtschaftsleistung sogar der größte Nettozahler. Der Beitrag entspräche fast zwei Prozent der Wirtschaftsleistung im Jahr 2019. Für Rumänien, das zweitärmste Land der EU, läge der Nettobeitrag bei 2,6 Milliarden Euro oder 1,16 Prozent der Wirtschaftsleistung. Tatsächlich wären bei diesem Verteilungsschlüssel fast alle EU-Länder Nettozahler. Lediglich die südeuropäischen Länder und Frankreich wären Nettoempfänger.
Italien wäre mit 25,8 Milliarden Euro der größte Empfänger, gefolgt von Spanien mit 13,7 Milliarden und Frankreich mit rund 10,7 Milliarden Euro. Dahinter würden Griechenland, Portugal, Zypern und Kroatien folgen. Würde bei der Verteilung der Gelder allerdings auch der Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Coronakrise berücksichtigt, so wie es mittel- und osteuropäische Länder fordern, würden sich die Verteilung stark verändern. Wenn im Verteilungsschlüssel der Einbruch der Konjunktur mit 80 Prozent gewichtet wäre und der Anstieg der Arbeitslosigkeit mit 20 Prozent, würden auch die mittel- und osteuropäischen Länder und die Länder des Baltikums zu den Nettoempfängern gehören. Die größten Nettoempfänger wären in diesem Fall Spanien mit 24,2 Milliarden, Italien mit 19,2 Milliarden und Griechenland mit 4,9 Milliarden Euro. Die Nettozahlungen für Italien und Frankreich würden erheblich sinken, im Fall von Frankreich auf nur noch 1,36 Milliarden Euro. Unter diesem Schlüssel wären 17 EU-Mitglieder Nettoempfänger.
Es gäbe dann nur noch 10 Nettozahler, darunter Schweden, Österreich und Dänemark, mit Netto-Zahlungen von rund 4,67 Milliarden, 4,4 Milliarden und 3,9 Milliarden Euro. Für Deutschland hätte die Berücksichtigung der Arbeitslosigkeit erhebliche Nachteile: Der deutsche Nettobeitrag würde von 23,5 Milliarden Euro auf 38,6 Milliarden Euro steigen. Auch für Belgien, Österreich, Dänemark und die Niederlande würde der Nettobeitrag steigen. "Die Osteuropäer haben ein Interesse, auch den Anstieg der Arbeitslosigkeit als Kriterium heranzuziehen, das entlastet sie. Das bedeutet aber auch, dass dann weniger Geld nach Südeuropa fließt", sagte Friedrich Heinemann, Leiter des Forschungsbereichs Öffentliche Finanzwirtschaft am ZEW und Verfasser der Analyse zur der "Welt". "Die Berücksichtigung der Arbeitslosigkeit als Kriterium ist allerdings nicht unproblematisch. Sie bestraft Länder wie Deutschland, die ihre Arbeitsmärkte durch umfassende Kurzarbeiterleistungen schützen."
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