Close Menu
naanoo.comnaanoo.com
    naanoo.comnaanoo.com
    • News
    • Magazin
      • Blog
    • Lifestyle
      • Astrologie
      • Essen & Trinken
      • Erziehung
      • Liebe & Partnerschaft
      • Lifestyle
      • Sternzeichen
      • Tipps
    • Technik
      • Technologie
    • Style
    • Gesundheit
    • Finanzen
    • Reise
    • Sport
      • Sport
    • Wissen
      • Feiertage
      • Sprache
      • Tiere
      • Umrechnungen
      • Weltuntergang
    • A-Z
    naanoo.comnaanoo.com
    Home»Nachrichten»CSU will Schuldenländer aus der Euro-Zone verbannen
    Nachrichten

    CSU will Schuldenländer aus der Euro-Zone verbannen

    News Redaktion News Redaktion28.08.11↻ 05.09.22

    Berlin – Bei der Bewältigung der Euro-Krise geht die CSU auf Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU). In einem Grundlagenpapier für ein Treffen des Präsidiums mit Europa-Experten der Partei am kommenden Montag will die CSU rote Linien für die Euro-Rettung einziehen, berichtet der „Spiegel“. „Eine dauerhafte und unbegrenzte Haftungsgemeinschaft und Transferunion würde eine Vergemeinschaftung der Finanzpolitik bedeuten und den Charakter des europäischen Staatenverbunds entscheidend verändern“, heißt es in dem Papier, das CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt und der Vizepräsident des bayerischen Landtags, Reinhold Bocklet, verfasst haben.

    Stattdessen fordert die CSU „die Ermöglichung eines Insolvenzverfahrens für Staaten und Banken der Euro-Zone“. Notorische Schuldensünder sollen die Währungsunion verlassen. „Ist ein Mitgliedstaat nicht gewillt, die Konvergenzkriterien dauerhaft zu erfüllen, besteht die Möglichkeit, die Euro-Zone zu verlassen“, heißt es dazu in dem Papier. Um die Sorge der Abgeordneten auszuräumen, dass sie bei der Euro-Rettung zu wenig mitsprechen können, will die Union einen neuen Großen EU-Ausschuss im Bundestag einrichten.

    Dieser soll nach den Überlegungen der Abgeordneten Peter Altmaier (CDU) und Stefan Müller (CSU) vorrangiger Ansprechpartner für die Bundesregierung sein. Der neue Ausschuss könnte die Mitwirkungsrechte des Parlaments etwa bei der Gewährung von Garantien im Rahmen des europäischen Rettungsschirms EFSF und des Nachfolgers ESM wahrnehmen. „In beiden Fällen wäre eine Verfassungsänderung erforderlich“, heißt es in einer Ideenskizze der Union. Besetzt werden soll das neue Gremium mit Vertretern der Fraktionsführungen, des bisherigen EU-Ausschusses sowie mit Haushalts- und Finanzpolitikern. [dts Nachrichtenagentur]

    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn WhatsApp Reddit E-Mail
    Vorheriger ArtikelWetter: Heiter bis wolkig bei maximal 23 Grad
    Nächster Artikel Nürburgring-Affäre: Neue Vorwürfe gegen frühere rheinland-pfälzische Landesregierung
    Avatar-Foto
    News Redaktion
    • Website

    Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr

    MEHR ZUM THEMA
    Umfrage: Mehrheit für Böllerverbot
    1 min
    Spahn: Habe kein Geld für Masken-Geschäfte erhalten
    1 min
    Union warnt vor US-Truppenabzug aus Europa
    2 min
    Bentele: Angeblich aufgeblähter Sozialstaat ist eine Mär
    2 min
    UN-Nothilfekoordinator: Wir müssen „brutale Entscheidungen“ treffen
    1 min
    Zölle gegen Japan und Südkorea setzen US-Börsen zu
    2 min

    Kommentar

    Nachrichten
    Altbundeskanzlerin zeigt Sympathie für Waffenruhe-Demos in Israel
    Merz gegen AfD-Verbotsantrag
    Studie: Menschen hören bei Grundeinkommen nicht auf zu arbeiten
    Mehrheit für Beteiligung der Bundeswehr an Ukraine-Friedenstruppe
    Nachrichten
    Nachrichten
    Star News
    Ukraine
    Statistik
    Wissenschaft
    Rubriken
    Auto
    Beauty
    Finanzen
    Gesundheit
    Job & Beruf
    Lifestyle
    Reise
    Sport
    Technik
    Unterhaltung
    Themen
    Blog
    Fotografie
    Krankenversicherung
    Personen
    Rezepte
    Wissen
    Zitate
    Archiv
    Archiv
    Glossar
    • Über uns
    • Datenschutz
    • Impressum
    © 2025 Softclick GmbH & Co. KG • naanoo media

    Suchbegriff eingeben und ENTER drücken