Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), spricht sich in der Debatte über das neue Wehrdienstgesetz für einen „Mechanismus“ zur Wehrpflicht aus.
„Wir werden das in der Koalition miteinander besprechen und schauen, dass wir da zu einem gemeinsamen Verständnis kommen“, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. „Aber ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass wir einen Mechanismus entwickeln, der dann am Ende auch zum Ziel führt.“
Das bedeute, dass man zunächst auf Freiwilligkeit setze, aber dann auch miteinander vereinbare, wann bestimmte Ziele erreicht sein müssten. Dann müsse man auch die „notwendigen Instrumente“ zur Verfügung stellen, so Frei.
Die Bundesregierung will das neue Wehrdienstgesetz noch vor der Sommerpause beraten.
