Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum Engagement gegen die AfD aufgerufen. „Im Umgang mit der AfD dürfen wir uns nicht allein auf Nachrichtendienste und Justiz verlassen“, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Der beste Verfassungsschutz sind wir selbst.“
Kühnert reagierte mit seinen Äußerungen auf einen Bericht von Correctiv, demzufolge sich AfD-Politiker mit Aktivisten der vm Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften „Identitären Bewegung“ getroffen haben sollen, um Vertreibungspläne zu diskutieren. Alle Demokraten im Land seien aufgefordert, „sich zu fragen, was ihr persönlicher Beitrag zur Abwehr rechtsradikaler Umtriebe und antidemokratischer Umsturzfantasien sein kann“, sagte der SPD-Generalsekretär. „Eine gute Möglichkeit, die radikale Rechte in ihre Schranken zu weisen, ist das Engagement in demokratischen Parteien.“
Kühnert hält die Geschehnisse für eine Normalität bei der AfD. „Die neusten Enthüllungen über die politischen Bestrebungen zentraler AfD-Akteure und ihres radikal rechten Umfeldes sind abstoßend, können aber kaum noch jemanden ernsthaft überraschen“, sagte Kühnert. „Vielmehr ist die rechtsradikale Gesinnung in der AfD zum Normalfall geworden.“
