Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl dem Unions-Fraktionschef Jens Spahn den Rücken gestärkt.
Auf die Frage, ob Spahn noch der richtige Mann auf diesem Posten sei, antwortete der CDU-Chef am Sonntag im ARD-Sommerinterview: „Eindeutig ja.“ „Man kann Abgeordneten keine Befehle von oben geben“, sagte Merz weiter. Für einige Parlamentarier der Union sei die Ablehnung der Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf auch eine „Gewissensfrage“ gewesen.
„Wir haben uns da wahrscheinlich alle gegenseitig ein bisschen überfordert“, so der Kanzler mit Blick auf den Koalitionspartner SPD, der Brosius-Gersdorf als Kandidatin vorgeschlagen. „Das war in dieser Form nicht absehbar.“ Man habe allerdings zuvor bereits „Unruhe“ in der Unions-Fraktion wegen der Personalie wahrgenommen. Zudem habe es auch „Vorbehalte“ in der SPD gegeben, sagte Merz. Als Beispiel nannte er die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.
„Sowas wird uns nicht nochmal passieren“, versprach der Kanzler. Er werde das weitere Vorgehen „mit der SPD in Ruhe besprechen“, kündigte Merz an. Es gebe „keinen Zeitdruck“.
