Der frisch gekürte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat diverse Bündnisse nach der Wahl im September 2013 ausgeschlossen.
Für Steinbrück kommt offenbar nur eine, von der SPD geführte Regierung mit den Grünen in Frage. Und das auch nur dann, wenn man alleine mehrheitsfähig ist:
Peer Steinbrücks Koalitionsaussagen
- Linke – einem Bündnis mit der Linken erteilt Steinbrück eine klare Absage: „Die SPD wird mit der Linken keine Koalition bilden.“
- Piraten – auch eine Koalition mit der Piratenpartei kommt für Steinbrück nicht in Frage: „Die Piraten werden nicht regieren wollen – und könnten es auch nicht.“
- Große Koalition – dem kann Steinbrück offenbar auch nichts abgewinnen: „Wir wollen keine große Koalition, wir wollen Rot-Grün.“
Eine rot-grüne Minderheitsregierung sei – so Steinbrück – in der aktuell schwierigen Situation in Europa schlicht nicht möglich.
Die Koalitionsaussagen traf Peer Steinbrück in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. Parteikollege Sigmar Gabriel trötet in das gleiche Horn und schließt alle Konstellationen jenseits von rot-grün aus.
Ein bundesweites Bündnis mit der Linken auszuschließen ist sicher richtig. Wenn in dieser Frage Unsicherheit herrscht, verschreckt das viele Wähler. Die Linke ist im Moment auch nicht besonders stark, so dass dieser Ausschluss nur ohnehin vorhandene Tatsachen ausspricht.
Bis auf eine rot-grüne Mehrheitsregierung alle Bündnisse auszuschließen, ist dagegen der sichere Weg in in eine Kurskorrektur nach der Wahl.
Eine rot-grüne Mehrheitsregierung ist nach der aktuellen Umfrageentwicklung sehr unwahrscheinlich. Ganz treffend ist die aktuelle Situation auf der Titelseite der „Zeit“ zusammengefasst:
„Ein Jahr vor der Bundestagswahl täuschen die Parteien, was das Zeug hält. In Wirklichkeit will Angela Merkel die schwarz-gelbe Koalition nicht mehr. Die SPD weiß, dass sie keinen Kanzler stellen kann. Und die Grünen wollen auch ohne Genossen an die Macht.“