Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Auf scharfe Kritik der Opposition, aber auch des Koalitionspartners SPD sind Überlegungen von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere zur Wiedereinführung der Wehrpflicht gestoßen. Der Sprecher des konservativen "Seeheimer Kreises" in der SPD, Johannes Kahrs, nannte die Planungen "abstrusen Stuss". Daran merke man, "dass die nicht gedient haben", sagte der Oberst der Reserve der "Frankfurter Rundschau".
Es dauere Jahre, bis die organisatorischen Voraussetzungen für eine Wiederbelebung der Wehrpflicht geschaffen sein. Etwas anderes sei es, im Krisenfall zusätzliche Reservisten zu aktivieren. Aber daran habe das Ministerium ja offenbar nicht gedacht. Als "abwegig" bezeichnen die Grünen die Überlegungen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, die im neuen Konzept zur Zivilen Verteidigung enthalten sind, das am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Sie wäre "angesichts der derzeitigen sicherheitspolitischen Lage ein absolut falsches Signal", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, der Zeitung. Es schaffe "nicht mehr, sondern weniger Sicherheit, wenn man jetzt in die gefährliche Logik des Kalten Krieges" zurückfalle. Außerdem sei es "höchst widersprüchlich, wenn einerseits von der Koalition stets über die Überlastung bei der Truppe geklagt wird, andererseits immer neue Aufgabenfelder für die Bundeswehr, wie zum Beispiel der Einsatz im Inneren, gefordert wird".
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Nun ja, wer so wenig vom Innenleben von Deutschland mitbekommt, wie die SPD und die Opposition, der wird auch kaum in der Lage sein, die derzeitige sicherheitspolitische Situation zu erkennen und einzuschätzen.
Wer so wenig mitbekommt, was sich bei den deutschen Rentnern, z.Zt. abspielt. Wer so wenig mitbekommt, was sich z.Zt. auf den deutschen Arbeitsplätzen, und in der Geldbörse der Arbeiter abspielt, sollte sich eigentlich nicht wundern, wenn er kaum noch Ernst genommen wird.
Selbst ich, mit meinen bescheidenen Kenntnissen, könnte euch beschreiben, wie ich es machen würde, wenn ich Terrorist wäre, und 30% der Polizei, in wenigen Tagen, außer Gefecht setzen wollte. Ich werde natürlich den Teufel tun, das hier zu schreiben.
Man sollte sich aber mal überlegen? Es gibt in Deutschland ca. 300.000 Polizisten, die man einsetzen könnte, um gegen terroristische Gewalt vorzugehen. Das macht bei ca. 30.000 Städten, die wir in Deutschland haben, genau 10 Polizisten pro Stadt, die man für Terrorbekämpfung einsetzen könnte. Selbst wenn wir 600.000 Polizisten hätten, wären es für jede Stadt, gerade 20 Polizisten. D.h. wenn irgendwo 1000 Polizisten eingesetzt werden, müssen ca. 900 Städte, völlig schutzlos, sich selber überlassen werden.
Wir brauchen nicht nur Militär für das Inland, sondern sogar eine freiwillige bewaffnete Schutztruppe, die die Polizei, im Notfall, sichern kann. Alles andere ist und wäre, höchstmöglicher und verachtenswerter Leichtsinn. Da ist eine stufenweise Wiedereinführung der Wehrpflicht, von Männern und Frauen, mehr als unumgänglich.
> Das macht bei ca. 30.000 Städten, die wir in Deutschland haben
Deutschland hat knapp über 2.000 Städte.
> sogar eine freiwillige bewaffnete Schutztruppe
Boaaah! Bloß nicht! Die machen mehr Unsinn, als der Terror in Deutschland jemals verursachen wird.
Ich halte die Terrorabwehr in Deutschland für ziemlich gut. Das Netz von SEKs und Bereitschaftskräften funktioniert sehr gut. Und da muss es auch weitergehen. Mehr Spezialisierung, robustere Ausrüstung und auf Terrorlagen immer wieder angepasste Ausbildung.
Die Bundeswehr kann man bei Großlagen für einfache Aufgaben (Verkehrslenkung, San etc.) hinzuziehen. Für den Waffeneinsatz in der deutschen Zivilisation ist sie denkbar ungeeignet.
Wenn man die Terrorabwehr wirklich verbessern will, muss man endlich Europol in eine echte Polizeibehörde mit eigenen Kräften und soliden Befugnissen ausstatten und länderübergreifende Datenbanken schaffen.
Die Abschaffung der Wehrpflicht halte ich allerdings für einen Irrweg.
Sebastian? wir können nicht immer gleicher Meinung sein. Ich habe meine Meinung nicht geändert. Gut, da hast Du Recht, offiziell gibt es ca. 2000 Städte. Wenn man aber alle Siedlungen, wo mehr als 200 Menschen zusammenwohnen, als „Städte“ betrachtet, kommt man locker auf 30.000. Das wären durchschnittlich, ca. 2.200 Einwohner pro Stadt. Und genau das, wäre auch der Umfang, der für einen Polizeieinsatz, zu berücksichtigen wäre. Es stehen bei 300.000 Polizisten, für ca. 267 Menschen, gerade mal ein Polizist zur Verfügung.
Wie schnell das ins Auge gehen kann, haben wir in der Sylvesternacht auf der Domplatte in Köln gesehen. Dort standen auch, der Polizei, eine Übermacht an Randalierern gegenüber, das die Polizei gerade noch den Straßenverkehr regeln konnte. Von Schutz der Menschen, konnte auch nicht im Ansatz die Rede gewesen sein.
Unterschätz die Terroristen nicht. Sie werden sich als „Schläfer“ zurückziehen, und auf ihre Stunde warten. Dann, wenn keiner mehr damit rechnet, werden sie in einer Nacht zuschlagen, und ein Blutbad anrichten, wie es die Erde noch nicht gesehen hat.
Darauf müssen wir uns vorbereiten. Die Polizei, kann unmöglich an allen Orten in Deutschland, gleichzeitig auftreten. Wir müssen in dieser Nacht, in der Lage sein, innerhalb von Stunden, eine „Armee“ zusammenstellen zu können, die den Terroristen keine Chance für einen Rückzug lässt.
Natürlich, brauchen wir keine bewaffneten Wachleute, die Tag und Nacht, ihre Waffen mit sich rumtragen. Aber wir brauchen ein Sicherheitskonzept, wo es inerhalb Stunden möglich ist, unter Verschluss gehaltene Waffen und Ausrüstung, ausgeben zu können.
Meines Erachtens, ist das nur möglich, wenn wir wieder eine Wehrpflicht bekommen. Die Erfahrung hat gezeigt, das die Muslime, zu über geschätzte 80%, eine neue Bedrohung darstellen, die bei der Abschaffung der Wehrpflicht, so, in Deutschland, noch nicht gegeben war. Du solltest nie vergessen, Sebastian, es gibt nie ein Zuviel an Sicherheit, wenn es sich auf reine Prävention bezieht. Sicherheit, kann immer nur ein zu wenig gewesen sein, wenn sie überwunden wird.
Mir ist es jedenfalls lieber, ich habe die Sicherheit, das immer eine bewaffnete Truppe zur Verfügung steht, deren Waffen unter Verschluss stehen, wenn etwas passiert, als das ich mich auf eine Polizei verlassen muss, deren Stärke, innerhalb von Minuten ausgeschaltet werden kann. Wieviele Polizisten haben denn nachts Dienst, in einer 70.000 Einwohnerstadt? Und wo läge da das Problem, diese mit 50 Leuten, aus dem Hinterhalt weitestgehend zu beseitigen?