Close Menu
naanoo.comnaanoo.com
    naanoo.comnaanoo.com
    • News
    • Magazin
      • Blog
    • Lifestyle
      • Astrologie
      • Essen & Trinken
      • Erziehung
      • Liebe & Partnerschaft
      • Lifestyle
      • Sternzeichen
      • Tipps
    • Technik
      • Technologie
    • Style
    • Gesundheit
    • Finanzen
    • Reise
    • Sport
      • Sport
    • Wissen
      • Feiertage
      • Sprache
      • Tiere
      • Umrechnungen
      • Weltuntergang
    • A-Z
    naanoo.comnaanoo.com
    Home»Nachrichten»Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten
    Nachrichten

    Staatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten

    News Redaktion News Redaktion07.05.25
    Friedrich Merz bekommt Glückwünsche von Tino Chrupalla am 06.05.2025, via dts Nachrichtenagentur
    Foto: Friedrich Merz bekommt Glückwünsche von Tino Chrupalla am 06.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

    Osnabrück (dts Nachrichtenagentur) – Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren.

    „Um Klarheit über den Charakter der AfD und ihre Verbotsfähigkeit zu gewinnen, wäre es gut, wenn die Bundesregierung beziehungsweise die neue Regierungsmehrheit im Bundestag beschließen würde, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD anfertigen zu lassen“, sagte Heußner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Ende der vergangenen Legislaturperiode war ein solcher Antrag noch gescheitert.

    „Vor dem Hintergrund der neuen Einschätzung des Verfassungsschutzes wäre ein solches Gutachten nun aber besonders dringlich. Die Bundesregierung wäre dann aufgefordert, das Gutachten des Verfassungsschutzes den zu benennenden Gutachtern zur Verfügung zu stellen“, so Heußner.

    Der Professor für öffentliches Recht forscht an der Hochschule Osnabrück unter anderem zum Thema wehrhafte Demokratie. Dass es für ein Parteienverbot angesichts der AfD als größter Oppositionskraft im Bundestag zu spät sei, sieht Heußner nicht. „Man stelle sich nur vor, die NSDAP wäre 1932 verboten gewesen. Dann hätte sie bei den Reichstagswahlen im Juli und November 1932 nicht antreten können. Dann hätte sie keine Abgeordneten gehabt und die Machtergreifung durch Hitler wäre uns erspart geblieben“, sagte Heußner: „Es ist nie zu spät.“

    Dafür, dass einige Bundesländer demnächst AfD-Sympathisanten im Staatsdienst überprüfen wollen, äußerte Staatsrechtler Heußner Verständnis. „Insbesondere Beamte, Richter und Soldaten müssen sich durch ihr Verhalten zum Grundgesetz bekennen“, sagte Heußner der NOZ. „Die Tatsache, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die Bundes-AfD für gesichert rechtsextremistisch hält, ist ein starkes Indiz dafür, dass auch ihre Mitglieder rechtsextremistisch sind und nicht loyal zur Verfassung stehen“. Weil dies aber nicht zwingend sein müsse, sei „jeder Einzelfall gesondert anhand des individuellen Verhaltens zu prüfen“.

    Share. Facebook Twitter Pinterest LinkedIn WhatsApp Reddit E-Mail
    Vorheriger ArtikelVan Aken kritisiert Dobrindts Absage an AfD-Verbotsverfahren
    Nächster Artikel Welthungerhilfe mahnt neue Regierung zu Solidarität mit Ukraine
    Avatar-Foto
    News Redaktion
    • Website

    Die unabhängige News-Redaktion filtert die Nachrichten des Tages, ordnet Hintergründe ein und verschafft wichtigen Themen die nötige Aufmerksamkeit. Wir arbeiten frei von Einflüssen Dritter – ohne Konzern-Beteiligung, Fördermittel und Kredite. - mehr

    MEHR ZUM THEMA
    IfW-Chef kritisiert Hängepartie bei Kanzlerwahl
    2 min
    Welthungerhilfe mahnt neue Regierung zu Solidarität mit Ukraine
    2 min
    Van Aken kritisiert Dobrindts Absage an AfD-Verbotsverfahren
    1 min
    Pistorius nennt zweiten Kanzler-Wahlgang „unnötig und überflüssig“
    2 min
    Bas legt Aufsichtsratsmandat bei HKM nieder und mahnt Thyssenkrupp
    1 min
    Indien attackiert Ziele in Pakistan
    2 min

    Kommentar

    Nachrichten
    Studie: Menschen hören bei Grundeinkommen nicht auf zu arbeiten
    Mehrheit für Beteiligung der Bundeswehr an Ukraine-Friedenstruppe
    Drogenbeauftragter: Crackkonsum nimmt massiv zu
    Hofreiter gegen Änderung der Migrationspolitik bei Syrern
    Nachrichten
    Nachrichten
    Star News
    Ukraine
    Statistik
    Wissenschaft
    Rubriken
    Auto
    Beauty
    Finanzen
    Gesundheit
    Job & Beruf
    Lifestyle
    Reise
    Sport
    Technik
    Unterhaltung
    Themen
    Blog
    Fotografie
    Krankenversicherung
    Personen
    Rezepte
    Wissen
    Zitate
    Archiv
    Archiv
    Glossar
    • Über uns
    • Datenschutz
    • Impressum
    © 2025 Softclick GmbH & Co. KG • naanoo media

    Suchbegriff eingeben und ENTER drücken