Der Deutsche Städtetag hat von Bund und Ländern ein Sofortprogramm zur Eindämmung der Corona-Sommerwelle gefordert.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – „Wir brauchen schnelle Entscheidungen und ein neues Bundesinfektionsschutzgesetz noch vor der Sommerpause“, sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). „Die Menschen müssen sich verlässlich auch im Sommer testen und impfen können.“
Maskenpflicht, 2G und 3G
Und man brauche besseren Schutz und Sofortmaßnahmen. „Wo nötig, muss Maskenpflicht in Innenräumen, etwa im Einzelhandel, wieder möglich sein. Dasselbe gilt für 3G- oder 2G-Regeln, also den Zugang für Geimpfte, Genesene und möglicherweise auch Getestete. Hier muss das Gesetz angepasst werden.“ Außerdem müssten Bund und Länder dafür sorgen, dass die kostenlosen Bürgertests nicht Ende Juni auslaufen, sondern verlängert werden, appellierte der Oberbürgermeister von Münster.
„Wir brauchen verlässliche Testmöglichkeiten. Denn wie sollen wir sonst den Infektionsverlauf erkennen?“ Darüber hinaus müssten die kommunalen Impfzentren einsatzbereit bleiben, forderte der CDU-Politiker. Sie müssten im Notfall schnell hochgefahren werden, um Hausarztpraxen zu entlasten. Es zeige sich, dass die zur Verfügung stehende Instrumente nicht ausreichten, so Lewe. „Die Städte müssen handeln können, wenn Corona sich weiter sprunghaft ausbreitet.“
