Chemnitz (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken hat vor einer zunehmenden Vereinsamung durch soziale Ausgrenzung gewarnt. „Einsamkeit grassiert in diesem Land wie eine Seuche“, sagte van Aken am Samstag auf dem Linken-Parteitag in Chemnitz.
„Wenn du keine Arbeit hast, dann bist du einsam. Wenn du Angst hast, bald aus deiner Wohnung zu fliegen, weil die nächste Mietenerhöhung kommt, bist du einsam. Und wenn du Angst hast, am Ende des Monats deinen Kindern kein warmes Essen mehr auf den Tisch stellen zu können, dann bist du verdammt einsam“, fügte der Parteichef hinzu.
Weiter kritisierte van Aken das „skandalöse“ Vorgehen der neuen Regierung, noch mit dem abgewählten Bundestag allein die Aufrüstung von der Schuldenbremse auszunehmen. Der Linken-Chef fordert eine Übergewinnsteuer für Rüstungskonzerne. „Niemand darf am Leid anderer Menschen verdienen“, sagte er.
Auch das neue Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisierte er scharf. „Da holt sich der Millionär Merz ein paar andere Millionäre ins Kabinett, um Millionärspolitik zu machen.“ Der CDU-Chef sei „abgehoben über den Wolken“.
Der neue Kanzler suche Sündenböcke als Ablenkungsmanöver, während er mit seiner Politik von unten nach oben verteile. Damit versuche er, die Bevölkerung zu spalten. Doch die Grenze verlaufe nicht zwischen der Herkunft der Menschen, sondern immer zwischen oben und unten.
Auch die „AfD war immer eine Partei der Reichen“, so van Aken weiter. Man habe im Bundestagswahlkampf beispielsweise in Lichtenberg gelernt, wie man die AfD besiege. Man müsse „die richtigen Sorgen“ der Menschen ansprechen. Der Angst, die die AfD schüre, wolle die Linke die Hoffnung entgegenstellen.
Außerdem verwies van Aken auf die Pläne für einen Mietendeckel und Beispiele, wie dieser kontrolliert werden könne, sowie einen Klima-Soli für die oberen zehn Prozent, weil diese das Klima am stärksten belasteten.
