Wiebke Winter, Spitzenkandidatin der CDU in Bremen, hat ihre Partei aufgerufen, sich weniger mit sich selbst zu beschäftigen. Spekulationen über einen möglichen Wechsel im Kanzleramt nach den Landtagswahlen wies sie zurück. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Winter: "Friedrich Merz und die Bundesregierung sind für vier Jahre gewählt, und ich bin zuversichtlich, dass diese Regierungszeit voll ausgenutzt wird. Gerade im internationalen Kontext dürfen wir nicht geringschätzen, wie wichtig es ist, dass Deutschland ein Stabilitätsanker innerhalb der EU bleibt." Und weiter: "Wir sollten uns weniger mit uns selbst beschäftigen, sondern die Themen in der Regierungsverantwortung voranbringen."
Abschaffung der "Rente mit 63"
Dazu müsse die Bundesregierung die Vorschläge der Alterssicherungskommission zur Rente "dringend umsetzen". Die sogenannte "Rente mit 63" abzuschaffen, sei "generationengerecht". "Die Anreize zur Frühverrentung nutzen heute meist Besserverdiener und nicht diejenigen, die schwere körperliche Arbeit verrichten. Für Letztere hat die Alterssicherungskommission gezielte Vorschläge gemacht. Wir sind es der jungen Generation schuldig, sie nicht zu überfordern", sagte Winter, die dem Präsidium der CDU angehört, der NOZ.
Ein "Kennedy-Moment" fürs Land
Bei der Wahl des Bundespräsidenten will sich Winter nicht auf eine Frau festlegen. Eine solche Festlegung für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier hält sie für falsch. Der NOZ sagte Winter: "Wir müssen darüber diskutieren, welches Profil diese Person haben muss, anstatt über Köpfe oder Geschlechter zu sprechen." Ihre Erwartung formulierte sie klar: "Die Person im Amt des Bundespräsidenten muss uns als Land wieder eine Geschichte geben, an die wir glauben können - etwas, das uns verbindet und uns einen gewissen Kennedy-Moment schenkt. Das halte ich für wichtiger als die Frage des Geschlechts."
SPD und CSU wollen eine Frau
In den vergangenen Wochen war die Spitze der CDU von ihrer früheren Festlegung auf eine Kandidatin abgerückt. Die SPD besteht weiter auf einer Frau. Auch die CSU drängt darauf. Als geeignet gilt in der CSU die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner.
mit Material der DTS Nachrichtenagentur
