Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offenbar in die Debatte um die Zukunft der ostdeutschen Chemiestandorte des US-Konzerns Dow Chemical eingeschaltet. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll Merz bereits ein Gespräch mit Konzernchef Jim Fitterling geführt haben. „Wir können den Kontakt bestätigen“, hieß es in Regierungskreisen. Es werde „weitere Gespräche geben“.
Dow Chemical hatte bei der Präsentation seiner Quartalszahlen Ende April angekündigt, möglicherweise Standorte in Deutschland zu schließen. Dabei geht es inzwischen auch um den zentralen Standort im ostdeutschen Chemiedreieck. Als Grund nannte das Unternehmen neben Überkapazitäten auch die hohen Energiepreise.
Wie es hieß, hatte sich Merz noch vor seiner Wahl zum Bundeskanzler in Kalifornien gemeldet und darauf verwiesen, dass die neue Bundesregierung einen anderen Kurs verfolgen werde als die Vorgängerregierung. So haben sich CDU, CSU und SPD fest vorgenommen, die Energiepreise als eine der ersten Maßnahmen zu senken. Zum einen will Schwarz-Rot einen Industriestrompreis einführen, zum anderen etwa die Gasspeicherumlage abschaffen. „Unser Ziel sind dauerhaft niedrige und planbare, international wettbewerbsfähige Energiekosten“, heißt es im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD.
Wie es in Regierungskreisen weiter hieß, seien erste Gesetzesvorhaben bereits „eingebracht“, um die Industrie zu entlasten. Es stünde indes noch nicht fest, ob diese schon in einer der nächsten Kabinettssitzungen beraten und beschlossen würden.
