Damaskus (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in die syrische Hauptstadt Damaskus gereist. Das teilte das Bundesinnenministerium am Sonntag mit.
Sie wollen demnach dort mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Khattab, zusammentreffen. Im Mittelpunkt stünden die aktuelle Sicherheitslage und weitere Stabilisierung Syriens sowie Perspektiven zur Rückkehr syrischer Flüchtlinge im Falle einer Stabilisierung und friedlichen Entwicklung Syriens. Insbesondere arbeiteten Deutschland und Österreich intensiv daran, dass schwere Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit schnellstmöglich wieder nach Syrien zurückgeführt werden könnten, hieß es.
Faeser und Karner hatten zur Sicherheits- und Migrationslage in der Region bereits am 26. März Gespräche mit der jordanischen Regierung, dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sowie Experten geführt. Die geplante Weiterreise nach Syrien musste damals wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung abgebrochen werden. Diese Reise wurde am Sonntag nachgeholt.
„Nach mehr als einem Jahrzehnt des Terrors und der Gewalt gibt es endlich wieder Hoffnung auf Frieden in Syrien“, sagte Faeser. Man wisse, wie angespannt die Sicherheitslage und wie prekär die humanitäre Situation noch immer sei. „Trotzdem gilt es, jetzt mit der syrischen Übergangsregierung über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten.“ An erster Stelle stehe, dass Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben werden sollen. „Unsere Gesetze hierzu haben wir erheblich verschärft. Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt“, so die SPD-Politikerin.
