Chemnitz (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Ines Schwerdtner will ihre Partei zu einer organisierten Klassenpartei machen und sich für die Interessen der Arbeiter einsetzen.
Die „breite Mehrheit der Bevölkerung“ müsse für ihren Lohn und ihre Miete arbeiten gehen, „die allerwenigsten können von ihrem Erbe oder von ihrem Vermögen allein leben“, sagte Schwerdtner dem Sender Phoenix beim Linken-Parteitag in Chemnitz.
Innerhalb der Arbeitswelt gebe es viele unterschiedliche Menschen, „die einen im Krankenhaus, die anderen im Betrieb, bei VW, wo auch immer. Und wir wollen ihre Interessen gemeinsam organisieren. Dafür sind wir angetreten. Vor allem auch, weil die AfD sehr, sehr stark geworden ist unter Arbeiterinnen und Arbeitern. Und wir sagen: Wir sind die Arbeiterpartei, wir vertreten eure Interessen, wir lassen nicht Arbeitende gegen arme Menschen gegeneinander ausspielen. Das ist jetzt unser Auftrag“, so Schwerdtner weiter.
Im Fokus der Partei stehe nun das Soziale. Beim Thema Migration und Außenpolitik gebe es dennoch eine klare Haltung, „die keine Doppelstandards kennt. Alle Kriegsverbrechen werden geahndet, egal, ob sie von Putin kommen, von Netanjahu. Ich glaube, das ist trotzdem eine wichtige Haltungsfrage, das ist aber keine Frage, mit der wir an die Haustüren gehen und Unterschriften sammeln“, machte Schwerdtner deutlich. Es gehe nun darum, auch im Bundestag klare Positionen zu bewahren, aber auch konkret etwas zu verändern, etwa beim Thema Mieten.
Das Ringen um eine neue Sicherheitsarchitektur und die Frage von Verteidigungsfähigkeit sei für sie in Ordnung. Eine große Streitfrage innerhalb der Partei bleibe in Bezug auf den Israel-Gaza-Konflikt der Begriff „Genozid“. Schwerdtner sagte dazu: „Das ist auch gerade das, was immer noch geprüft wird vom Gerichtshof. Und ich finde, bis das nicht offiziell auch bestätigt ist, dass es sich um einen Genozid handelt – das ist eben auch eine sehr große Frage ja auch, ab wann ist das offiziell bestätigt? Trotzdem kann man ja jetzt schon sagen, dass es sich um Kriegsverbrechen handelt.“ Eine Million Menschen seien vertrieben worden.
„Also wir können ja trotzdem über die Realität in Gaza sprechen und auch über die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung, ohne das eine Wort zu benutzen. Ich glaube, an dem Punkt sollten wir wirklich bei der Realität und bei dem Leid der Menschen bleiben und uns jetzt auch nicht um einzelne Begriffe streiten, sondern wirklich sagen: Es handelt sich um Kriegsverbrechen, das ist schon eindeutig und das sollten wir auch so benennen.“
