Paris (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn seiner Amtszeit den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris besucht und mit diesem eine engere Zusammenarbeit vereinbart.
Man werde den aktuellen Herausforderungen nur gerecht, wenn Deutschland und Frankreich enger zusammenstehen als in der Vergangenheit. „Deshalb haben Emmanuel Macron und ich einen deutsch-französischen Neustart für Europa vereinbart“, sagte Merz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit Macron. Dazu werde man der deutsch-französischen Freundschaft „neuen Schwung verleihen“ und Formate wie den E3-Prozess mit Großbritannien oder das Weimarer Dreieck mit Polen weiterentwickeln.
Merz stellte in Aussicht, dass die Unterstützung für die Ukraine künftig besser koordiniert werden soll, unter anderem in einem Format aus den jeweiligen Regierungschefs, Verteidigungs- und Außenministern. US-Präsident Donald Trump habe die volle Unterstützung, „wenn es darum geht, ein Ende des Krieges herbeizuführen und das Töten in der Ukraine zu beenden“. Sobald ein Waffenstillstand vereinbart ist, sei man bereit, sich „unter der Führung und Beteiligung der USA“ an dessen Überwachung mitzuwirken, so Merz. Bedingung dafür sei ein Friedensabkommen.
Merz nannte die deutsch-französische Freundschaft ein Geschenk, das nicht selbstverständlich sei. „Ich bin dankbar, dass ich auch in diesen Tagen nach Paris kommen kann, denn die deutsch-französische Freundschaft, sie ist ein Geschenk. Ein Geschenk der Vergebung und der Versöhnung – gerade auch für uns Deutsche – und sie ist das Ergebnis großer politischer Weitsicht derer, die vor über 70 Jahren in dieser Verantwortung gestanden haben.“
Macron bezeichnete es als „Ehre“, dass die Amtszeit von Merz in Paris beginne. Er verwies darauf, dass das Ziel sei, nicht nur die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu stärken, sondern Freundschaft zu schaffen. Mit Merz teile er die Überzeugung, dass man sich für Europa nur einsetzen könne, wenn Deutschland und Frankreich sich in der jeweiligen Wirtschafts- und Sozialpolitik annähern.
Europa müsse souveräner werden, forderte Macron. Zudem pochte er auf eine Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas und verwies zugleich auf die Notwendigkeit von Klimaschutz.
