Foto: Frau an einem Laptop, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Finanzminister Olaf Scholz hat weitere Corona-Hilfen für deutsche Unternehmen angekündigt. Die Regierung arbeite gerade "an einem unbürokratischen Weg, dass Unternehmen in begrenztem Umfang ihre Verluste aus diesem Jahr schon mit dem Gewinn 2019 verrechnen können", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Eine solche Regelung versorge die Firmen mit zusätzlicher Liquidität und lasse sich ohne Änderung der Steuergesetze bewerkstelligen.
Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die Regierung vernachlässige mittelständische Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Folgen. "Wir unterstützen alle Unternehmen - mit Krediten, mit Zuschüssen und im Übrigen auch durch Steuerstundungen", sagte er. Darüber hinaus schaue er sich "genau an, wo etwas klemmt oder Hilfe fehlt". Der Vizekanzler hob hervor, dass die Regierung das größte Hilfspaket aller Zeiten in Deutschland auf den Weg gebracht habe.
"Es ist weltweit beachtet worden, wie groß unsere Finanzhilfen sind." Auf die Frage, ob die Regierung einen Anstieg der Arbeitslosigkeit auf fünf Millionen verhindern könne, sagte Scholz: "Jedenfalls tun wir alles, was in unserer Macht steht, um genau das zu vermeiden. Wenn alle einen Beitrag leisten, Arbeitgeber ihre Beschäftigten halten, Vermieter von Geschäftsräumen mithelfen, dass Betriebe überleben, dann können wir hoffentlich gut durch diese Krise kommen." Energisch wies der Finanzminister den Eindruck zurück, die Politik lasse sich in der Krise zu sehr vom Rat der Virologen leiten.
"Gerade in einer solch intensiven Situation, für die es ja keine Blaupause gibt, ist es richtig und wichtig, den Rat von Fachleuten zu hören, deren ganzes Leben und wissenschaftliches Können sich auf die Fragen konzentriert, die jetzt für uns so bedeutsam sind", sagte er. "Die Last der Entscheidung nimmt uns niemand ab." Politiker wie er seien dafür gewählt zu entscheiden und müssten sich dafür hinterher auch verantworten, "das haben wir in unseren Amtseiden geschworen".
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